Kostenexplosion bei Mission Olympic: Oberbürgermeister und Bürgermeister können sich nicht aus der Verantwortung stehlen
Die FDP-Fraktion hat sich verwundert über die Form der Aufarbeitung der Kostenexplosion bei Mission Olympic geäußert. „Es liegt der Verdacht nahe, dass mit dem Amtsleiter schnell ein Sündenbock an den Pranger gestellt werden soll, um von der eigenen Mitverantwortung abzulenken“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Dafür spreche auch, dass die Grünen für ihren Sportdezernenten Peter Schneider die absurde Verteidigungslinie aufbauten, Schneider habe das Projekt nur „geerbt“. Der Dezernent sei aber zur heißen Phase des Projekts und zum Zeitpunkt fast aller Budgetüberschreitungen bereits seit rund einem Jahr im Amt gewesen. „Wer es nötig hat eine solch groteske Verteidigungslinie aufzubauen, schafft selbst den Verdacht, dass er etwas zu verbergen hat“, so Stirböck.
Die Mitverantwortung sowohl des Oberbürgermeisters als auch des Sportdezernenten sei auch dadurch erkennbar, dass beide durch ihren Versuch, bei Sparkasse und Energieversorgung Offenbach größere Sponsorengelder zu akquirieren, ein gewisses Problembewusstsein bewiesen hätten. Aus den bisherigen Äußerungen des Magistrats gehe hervor, dass der Magistrat über Mehrkosten zumindest „dem Grunde nach informiert“ gewesen ist [1]und im Grundsatz damit einverstanden war, dass eventuell entstehende Kosten aus anderen zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln bestritten werden könnten. Es werde zu überprüfen sein inwieweit der Magistrat auch die Höhe der Mehrkosten hätte wissen können oder müssen. Als In jedem Fall sei es „schlechter Stil“, dass der Magistrat ohne erkennbare Reue als erstes lediglich auf seine Mitarbeiter zeige.
[1] Peter Schneider laut FAZ, 12.12.2013: „Als im Sommer der Amtsleiter mir sagte, die Sponsoren seien etwas zögerlich, fragte ich, was das für die Kosten heiße. Die Antwort war, dass man eventuell entstehende Kosten problemlos aus den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln werde bestreiten können. .. Ich habe nachgefragt, ob diese Deckung erfolgen könne, ohne dass andere Veranstaltungen darunter leiden würden. Die klare Auskunft war: „Ja!“ …. Mit der Deckungsfähigkeit im Haushalt kann dieser Betrag bestritten werden. Sportförderung und Vereine sind 2013 und 2014 davon nicht betroffen.“