Rede zu Wohnbau – Dominik Schwagereit

Wir haben uns ja heute einen kleinen Schwerpunkt auf das Thema Wohnen vorgenommen. Vollkommen klar ist, dass mit den vier Anträgen das Thema nicht erschöpfend behandelt ist. Ich will daher auch darauf hinweisen, dass wir mit den wohnungspolitischen Leitlinien – auf die ja die Linken auch in einem Änderungsantrag hinweisen – schon wegweisende Beschlüsse gefasst haben und wir mit jedem Bebauungsplanung und städtebaulichen Vertrag unsere Ideen mit Leben füllen. 

Offenbach ist nach wie vor angesagt. Im Zeitraum von 2010 bis 2020 sind 3.942 Wohnungen entstanden und für die kommenden 10 Jahre von rund 3.500 WE weiteren Wohneinheiten in Planung. 

Heute haben wir uns einiger Teilbereiche angenommen, bei denen wir noch Nachholbedarf sehen. Auch wenn die großen Wohnungsbaugesellschaften in der Regel sich um ihre Immobilien kümmern, so würden wir es begrüßen, wenn es gelänge mit allen Wohnbaugesellschaften einen Pakt zur Verbesserung wenig gepflegter Bausubstanz zu abzuschließen. Ziel sollte sein, dass die Bausubstanz stets in einem akzeptablen Zustand ist und sich die Bewohner in ihren Quartieren wohl fühlen. In diesen Zusammenhang wollen wir auch prüfen lassen, ob die Stadt selbst oder über Fördermittel hierzu einen Beitrag leisten kann. 

In einem weiteren Punkt wollen wir den Blick auf die Innenstadt richten. Wir hatten hier schon einmal über eine Sanierungssatzung gesprochen. Allerdings ist die Zeit weitergegangen und im Kernbereich sind schon einige Verbesserungen an der Bausubstanz erzielt worden. Insoweit soll der Magistrat auch diesen alten Beschluss überprüfen ob hier z.B.  andere Gebietsgrenzen sinnvoll sind. Darüber hinaus ist das Ziel möglichst alle Instrumente zu nutzen um Schandflecke in der Stadt beseitigen zu können. Wir wissen, dass dies das Bohren dicker Bretter ist und sich die Innenstadt nur Stück für Stück wandelt. Aber nachdem nun der Marktplatz Gestalt annimmt – im Anschluss auch Reparaturen in der Fußgängerzone vorgenommen werden, gilt es den Blick auf die Gebäude zu werfen und mit den möglichen Instrumenten und zusammen mit den Eigentümern Veränderungen zu erreichen. Viele der Gebäude gerade im engeren Innenstadtbereich sind auch dadurch verunstaltet, weil in der Vergangenheit damals moderne Verkleidungen angebracht wurden. Ziel ist es Schritt für Schritt die Innenstadt schöner zu machen – und hierbei wissen wir, dass auch eine Reihe von Eigentümern hieran ein Interesse haben und z.b. auf die Möglichkeiten einer Sanierungssatzung warten. Zusätzlich wollen wir hierdurch auch Mittel aus der Städtebauförderung akquiriert.

Wie schon gesagt fangen wir ja heute nicht bei Null an. Viele ansprechende Neubauprojekte sind entstanden – ich will hier nur mal das Goethequartier oder den Neubau in der Nähe der Marienschule nennen. Weitere sind wie auf dem alten Postgelände gerade im Entstehen. Mit den städtebaulichen Leitlinien haben wir auch festgelegt, wie mit gefördertem Wohnbau zu verfahren ist. Nun wissen wir alle, dass man schon mit sehr durchschnittlichen Einkommen aus der Förderung fällt. Derzeit sind das für eine Familie mit einem Kind etwas über 30.000 Euro. 

Wir möchten daher, dass bei den größeren Projekten auch Rücksicht auf Normalverdiener genommen wird, die keine Mieten im Hochpreissegment stemmen können, die aber auch ihren Platz in der Stadt haben wollen und auch sollen. Ziel soll es daher sein, dass mit Bauträgern nicht nur Vereinbarungen über den geförderten Wohnungsbau getroffen werden, sondern auch im mittelpreisigen Segment für den Durchschnittsverdiener. 

Hierfür möchte ich um Ihre Zustimmung werben.