Rundfunkgebühren abschaffen

Oliver Stirböck, der Vorsitzende der hessischen FDP-Medienkommission, fordert die und damit die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) abzuschaffen und durch eine Medienabgabe zu ersetzen. Die bisherige Rundfunkgebühr sei „extrem bürokratisch“ und angesichts der vielfältigen neuen Formen, Rundfunk zu empfangen, nicht mehr zeitgemäß.

Auch der Vorschlag des Leiters der Hessischen Staatskanzlei, Stefan Grüttner (CDU), statt der bisherigen gerätebezogenen Gebühr eine haushaltsbezogene Rundfunkgebühr einzuführen wird von den Liberalen abgelehnt. Die Grüttner-Idee werde die GEZ mit ihren
Gebühreneintreibern, die mancher als „schnüffelnde Drückerkolonne empfindet“, nicht überflüssig machen und Bürokratie damit nicht abbauen.

Die von den Liberalen als Ersatz der Rundfunkgebühr angeregte Medienabgabe hingegen könne direkt vom Finanzamt eingezogen werden. Ungerechte Doppel- und Mehrbelastungen entfielen. Eine Gebührenbefreiung bei Härtefällen sei in beiden Modellen möglich, so Stirböck.