„Schallende Watschen des Magistrats für Peter Schneider“

„Der Magistrat rät von Veranstaltungen wie der von Ihnen hinterfragten ab“ ist die eindeutige Antwort einer von Oberbürgermeister Horst Schneider und Stadtrat Felix Schneider (SPD) unterzeichneten Antwort auf eine Anfrage des  FDP-Stadtverordneten Dominik Schwagereit. Er wertet dies als „schallende Watschen der Magistratskollegen für den grünen Dezernenten Peter Schneider“. Schwagereit hatte hinterfragt, dass die städtische GOAB ihre Veranstaltung „Rohstoffe nachhaltig sichern“ in Kooperation mit der Stadt Offenbach, des ESO sowie den Grünen durchgeführt hatte.

Den Einladungsflyer der GOAB zierte daher das Signet der Grünen. Deren Stadtverordnetenfraktion hatte zudem auf dem Flyer, mit einem besonders großen Logo, für eine eigene, thematisch  passende Filmvorführung geworben. „Es wirkte als spielten die Grünen bei der Veranstaltung der Stadtgesellschaft die Hauptrolle“, so Schwagereit. Nach Auffassung des Freidemokraten werde die enge Symbiose der Stadtgesellschaft GOAB mit den Grünen dadurch deutlich, dass sich GOAB und  Fraktion der Grünen laut Magistratsantwort die Kosten für die Veranstaltung teilten. „Es ist wohl ein einmaliger Vorgang, dass Stadt und eine Fraktion gleichsam gemeinsam als Veranstalter auftreten“, so Schwagereit. Eine Umfrage bei FDP-Fraktionen in Rhein-Main hatte zudem ergeben, dass sie ein solches Vorgehen aus ihren Kommunen nicht kennen. „Es ist offenbar eine Spezialität der Offenbacher Grünen, sich mit der Stadtverwaltung zu verflechten“, mutmaßt Schwagereit. Die Grünen hätten offensichtlich aus der Vertriebsmacht der Stadt und ihrer Gesellschaften für die Veranstaltung Kapital schlagen wollen. „Die gleiche Veranstaltung als rein grüne Fachtagung ohne Beteiligung der GOAB wäre kaum marktgängig gewesen“, meint der FDP-Politiker. Aus der Antwort gehe auch hervor, dass sich die Grünen nicht an variablen Kosten wie Personal der Stadionbetriebsgesellschaft oder Technik und damit nicht am Risiko der Veranstaltung beteiligen mussten. Ein besonderes Geschmäckle habe die „freundliche Übernahme der Fachtagung durch die Grünen-Fraktion“ dadurch erhalten, dass sie offenbar noch vom damaligen grünen Fraktionsvorsitzenden Peter Schneider mit konzipiert war und er dann als frischgewählter Dezernent in der Tagung selbst die Schlüsselrolle übernahm. „Das ist zumindest instinktlos, vor allem aber ein Muster an Intransparenz und Verflechtung“, so Schwagereit. Es wäre aus Sicht einer ordentlichen Trennung von Fraktion und Verwaltung kein Problem gewesen, wenn die Grünen sich bei einer eigenen öffentlichen Veranstaltung der Kompetenz Bediensteten von Stadt, Land oder Bund bedient hätten. Hier seien aber die Grenzen bis zur Unkenntlichkeit verschwommen. Für die Beantwortung der Anfrage benötigte der Magistrat bis zur Beschlussfassung im Ende 2013 rund ein Jahr. „Die FDP musste mehrfach nachfragen lassen, wann die Antwort endlich kommt“, berichtet Schwagereit. „Es scheint der Koalition schon peinlich gewesen zu sein“, vermutet er.