Schulbausanierung: Vorwürfe gegen Unternehmensberatung haltlos

FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck hat die vom Finanz- und Anlageberater Kurt Noll aus Hanau erhobenen Vorwürfe gegen die Ausschreibung zur einer Öffentlich Privaten Partnerschaft (ÖPP) zu Schulbausanierung und Schulbauerhalt als „Märchenstunde“ zurückgewiesen.

So bediene sich die Stadt bei der das Verfahren begleitenden Unternehmensberatung, des selben Unternehmens, das für Landrat Peter Walter (CDU) die Schulsanierung durchgeführt hat. „Mit SPD-Seilschaften wie von Noll unterstellt hat das nichts zu tun“, meint Stirböck. Die Vorwürfe Nolls erfolgten nach dem Prinzip „es wird schon was hängen bleiben“.

Die Stadt arbeite derzeit das Gesetzesvorgaben ohne „ideologische Scheuklappen“ ab: „Zuerst wurde ausgeschrieben, jetzt wird mit den Bietern verhandelt und zuletzt wird das beste Angebot in Vergleich zu einem konventionellen Bau durch die Kommune gesetzt“, erläutert Stirböck. Ist das ÖPP teurer, werde konventionell durch die Kommune gebaut. Das Verfahren sei also „objektiv“ gegenüber dem Ergebnis.

Stirböck befürchtet, dass aufgrund der gestiegenen Rohstoffpreise und der allgemeinen Marktsituation die Schulsanierungen teurer würde als ursprünglich geplant. „Das betrifft aber sowohl die Schulsanierung bei der klassischen Vergabe durch die Stadt als auch das ÖPP-V.erfahren“. „Im übrigen klingen bei Kalkulationen von ÖPPs die Kosten erst einmal hoch – beim konventionellen Kommunalbau kommen die Kostensteigerungen im allgemeinen hinterher“, so Stirböck.

„Mir ist die zur Zeit herrschende Romantik betreffs des klassisch betriebenen Schulbaus und Erhalts ein wenig suspekt – dieser hat zu vergammelten Schulen geführt“, so Stirböck.