Umweltzone ist Symbolpolitik

Nach Auffassung das FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck zeigt die Einführung der so genannten „Umweltzone“ in Offenbach, dass die Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern die falschen politischen Prioritäten setzt. Denn die Wirkung der sogenannten Umweltzonen sei sehr strittig, weil in  Bezug auf Feinstaub kaum messbar, zitiert FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck eine Aussage von Stefan Jacobi, Experte beim Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie[1]. „Weiße Salbe ist das“, kritisiert Stirböck.

Wieder einmal betreibe die Koalition Symbolpolitik statt Standortförderung. Nachdem nun die Stadtregierung „mit dem Kopf durch die Wand“ will, möchten die Liberalen nun so schnell wie möglich zumindest Informationen über die geplanten Ausnahmeregelungen erhalten. Im Rahmen eines Berichtsantrags in der Stadtverordnetenversammlung wollen sie auch erfahren wie viele Fahrzeuge von Fahrverboten betroffen wären und wie die Stadt in diesen Fällen Hilfestellungen leisten könnte. Gerade für kleine Handwerksbetriebe könne aus Sicht der FDP die Umweltzone zu echten wirtschaftlichen Problemen führen. „Letztlich werden mit der Umweltzone aber nur wenige unmoderne Autos abgehalten, wahrscheinlich einige wenige Liebhaberautos, ohne relevante Verbesserung der Luftqualität. Dafür schafft man ein bürokratisches Monstrum und schießt mit Kanonen auf Spatzen“, meint Stirböck.