Bieber kommt gut voran – Kritik der SPD unberechtigt

Beste Bildung, Kultur, Freizeit5. Februar 2020

Monika Rinke
Monika Rinke

„Es wäre sicher sinnvoll gewesen, wenn die Offenbacher SPD-Führung etwas objektiver bei der SPD-Jahreshauptversammlung in Bieber berichtet hätte,“ so die Bieberer FDP-Vorsitzende und Stadtverordneter Monika Rinke zu der geäußerten Kritik. „Dann hätte sie beispielsweise erwähnt, dass mit der jetzt startenden Gesamtsanierung und Erweiterung der Geschwister-Scholl-Schule für 29,5 Millionen Euro eine der größten Schulbauinvestitionen der Stadt in Bieber getätigt wird“. Natürlich gebe es einen großen Bedarf an Investitionen im Schulbereich und starken Zeitdruck. Aber: „Wir wären beim Schulbau heute schon viel weiter, wenn die Genossen in der letzten Legislaturperiode den absehbaren Bedarf an Schulen und KiTas richtig eingeschätzt und entsprechend vorgesorgt hätten. Stattdessen wurde der zusätzliche Bedarf damals ständig angezweifelt und wichtige Zeit vertan,“ so Rinke weiter.

In der ganzen Stadt seien nun enorm viele Schulprojekte gleichzeitig zu planen und zu realisieren und noch nie seien so viele gleichzeitig auf den Weg gebracht worden. Und dies bei einer sehr angespannten Personalsituation in der Stadtverwaltung, wo aufgrund des Fachkräftemangels und der Baukonjunktur viele Stellen im Hochbaubereich nicht besetzt werden könnten, so die Freidemokratin. Auch sei es aufgrund des Baubooms immer schwerer, Planungsbüros und Baufirmen für die Aufträge zu finden. „Umso beachtlicher ist es, dass Dezernat und Verwaltung die Projekte gut und solide voranbringen“. Dazu gehörten neben etlichen Neubauten für weiterführende Schulen auch 3 neue Grundschulprojekte in Bieber-Nord, in der Innenstadt am Standort Bachschule und an der Rumpenheimer Ernst-Reuter-Schule, die im Planungsprozess seien. In diesem Zusammenhang erinnert sie auch daran, dass ohne die Grundsteuererhöhung all diese Schulbauten gar nicht möglich wären. „Dafür mussten die Voraussetzungen im Haushalt erst geschaffen werden, sonst hätte es die Genehmigung für diese Investitionen nicht gegeben. Das weiß die SPD ganz genau.“ Bis heute habe sie nicht erklären können, wie der große Investitionsbedarf an Schulen und KiTas sonst hätte geschultert werden können.
Rinke bedauert auch, dass die SPD-Vorgänger im Baudezernat den alten Bebauungsplan für Bieber-Nord nie auf seine Brauchbarkeit für die nötige Infrastruktur überprüft hätten. Dort ist nämlich vorgesehen, dass auf einem einzigen und relativ kleinen Grundstück die neue Grundschule, eine KiTa und ein Blockheizkraftwerk der EVO errichtet werden sollen. Das sei für die Planer jetzt eine ziemliche Herausforderung und man arbeite an Lösungen, so Rinke. „Es ist deshalb schon lange bekannt und auch gar nicht anders zu machen, dass die Grundschule mit einem Interim auf dem Grundstück gegenüber beginnt, wo der Schulbetrieb im nächsten Schuljahr aufgenommen wird. Auch das hätte man sachlich korrekt darstellen können, statt falsche Bilder zu stellen und Polemik zu verbreiten.“