FDP: An Straßensanierungen führt kein Weg vorbei – CDU Vorschläge Luftbuchungen

Die Löcher in Offenbachs Straßen sind Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck auch ein Symbol für die Löcher in Offenbachs Haushalt und damit Zeichen für das seit über 20 Jahren bestehende strukturelle Defizit der Stadt Offenbach. Zweifelsohne werde der besonders strenge Winter dazu führen, dass die ein oder andere kleinere Umschichtung oder die ein oder andere außerplanmäßige Mehrausgabe zugunsten von Straßenreparaturen erfolgen müsse. „Da führt schon um der Verkehrssicherheit wegen kein Weg daran vorbei“, meint der Freidemokrat.

Wenig Verständnis zeigt Stirböck allerdings für die pauschale Kritik der Union, die Mittel des Konjunkturprogramms hätten teilweise für den Straßenbau verwendet werden sollen. Bis heute habe die Union nicht konkret dargestellt, welche aus dem Programm getätigten Investitionen sie gestrichen sehen wolle. „Hätte die Union etwa wirklich auf die notwendige Sanierung der Kindergärten verzichtet?“, fragt Stirböck. Die Union arbeite trotz begrenzter finanzieller Ressourcen mit Luftbuchungen nach dem Prinzip „allen wohl und niemand weh“. Dies sei „haushaltspolitisch unseriös“. Der einzige halbwegs detaillierte Sparvorschlag der Union sei der nicht konkret bezeichnete Verzicht auf Radwege. Damit könne anders als von der Union suggeriert aber nur ein Bruchteil des Sanierungsstaus von rund 10 Millionen Euro bei Offenbachs Straßen behoben werden. Statt Deckungsvorschläge biete die Union daher lediglich Luftbuchungen. „Wünsch Dir was ist aber kein politisches Konzept“, so Stirböck. Auch wenn die Oppositionsrhetorik der CDU einen anderen Eindruck erwecke, die gesamten Straßenschäden könne man nur „nach und nach reparieren“, nicht wegzaubern. Schließlich bleibe Schulsanierung der stadtstrategische Schwerpunkt.

Auch wenn es kein wirklicher Trost sei, könne festgehalten werden, dass schlechte Zustand der Straßen kein alleiniges Offenbacher Problem ist. So schätze der der TÜV Rheinland, dass derzeit zwischen 30 bis 40 Prozent aller Straßen in Deutschland stark geschädigt.