FDP erfreut: Umweltzone für Offenbach vom Tisch

Kluge StadtentwicklungPolitik, die rechnen kann22. September 2011

Die FDP-Fraktion hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass nun auch Umweltdezernentin Birgit Simon nicht mehr an die die von ihr gewünschte Anordnung der Umweltzone durch die Hessische Landesregierung glaubt. „Die Umweltzone ist vom Tisch – damit ist der größte Dissens zwischen Grünen und FDP über effiziente Maßnahmen der Luftreinhaltepolitik abgeräumt“, meint FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck.

Es sei „goldrichtig“, dass Simon jetzt die Verflüssigung des Verkehrs in den Vordergrund stellen wolle. Als konkrete Maßnahmen zur Verflüssigung des Verkehrs sollten dabei nach Auffassung der Liberalen Ampelanlagen auf ihre Notwendigkeit geprüft, wesentlich mehr Grünpfeile an Ampeln aufgestellt und Ampelschaltungen überprüft werden. „Hier sind Fortschritte durch die Möglichkeiten des neuen Verkehrsrechners zu erwarten. Dieser kann Ampelphasen stärker nach dem realen Verkehrsfluss steuern“, hofft Stirböck. Flüssiger Verkehr müsse die zentrale Maxime der Verkehrssteuerung in Offenbach werden.

Ein besonderes Ärgernis sieht die FDP in der Situation auf der Berliner Straße. Zwar sei den Stadtplanern der Boulevard nach dem S-Bahn-Bau gestalterisch gut gelungen. Vor der Kaiserstraße verhinderten aber die künstliche Verbreitung des Fußgängerbereichs sowie Fahrbahnmarkierungen und Verkehrsinseln ein frühzeitiges Einfädeln auf die Rechts- und die Linksabbiegerspur und produzierten damit künstlich Staus und Abgase. Hier sollten daher kleinere bauliche Veränderungen vorgenommen werden. „Auch der dortige Kreisel hätte nie gebaut werden dürfen, ein Umbau wäre jetzt aber wohl zu aufwändig“, so Stirböck.

Skeptisch seien die Liberalen hingegen bei Simons Vorschlägen zu Lkw-Fahrverboten. Sie führten in der Regel zu Verdrängungseffekten und damit insgesamt höherer Schadstoffbelastung. Auch eine restriktivere Stellplatzsatzung, wie von Simon offenbar angedacht, sei umweltpolitisch fragwürdig. „Das erhöht die Emissionen über den Parksuchverkehr und schwächt den Standort“, so Stirböck.