FDP: Es gibt keinen Offenbach-Effekt
„Jetzt ist es amtlich: es gibt leider keinen Offenbach-Effekt“, mit diesen Worten kommentiert FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck die Mitteilung des Statistischen Landesamts, dass Hessens Kommunen noch nie so viel Gewerbesteuer kassiert haben wie im ersten Halbjahr 2016. In den kreisfreien Städten sei die Gewerbesteuer im Schnitt 19,4 Prozent gestiegen sei. In Offenbach waren es 21% Prozent. „Das ist keine signifikante Abweichung“, so Stirböck. In seiner Abschieds-Pressekonferenz hatte sich der damalige Kämmerer Felix Schwenke (SPD) für den Gewerbesteueranstieg mit den Worten „Ausgesprochen erfreulich“ gelobt. „Die Einnahmen der Gewerbesteuer lediglich an einem Stichtag zu beurteilen, greift ohnehin zu kurz“, meint Stirböck. Dies sei von zu vielen Einmaleffekten bei einzelnen Unternehmen abhängig. Um die finanzielle Situation einer Stadt zu beurteilen, müssten mehrere Jahre in die Betrachtung einfließen. In dieser Sicht sei deutlich erkennbar, dass sich die Stadt weiterhin in einer starken finanziellen Schieflage mit einem hohen strukturellen Defizit befindet. „Alles andere ist Schönrechnerei“, so Stirböck. Die Stadt befinde sich haushaltspolitisch in einer „desaströsen Situation“. Daher sei eine „optimierte Wirtschaftsförderung“ und eine stärkere Partizipation am Wachstum der Region „Voraussetzung für eine Gesundung und letztlich auch für den Erhalt der Selbständigkeit der Stadt“, meint Stirböck
