FDP für ehrenamtlichen Integrations-Stadtrat

27.09.2011
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Die FDP-Fraktion will einen ehrenamtlichen Stadtrat mit dem Themengebiet Integration „als eigenständigem Ressort betrauen“. Mit einem Antrag regt die FDP an, Oberbürgermeister Horst Schneider solle im Rahmen seiner Organisationszuständigkeit in diesem Sinne tätig werden. Die Liberalen wollen, dass mit Hilfe des ehrenamtlichen Integrationsstadtrats die bedeutende Aufgabe „ein erkennbares Gesicht nach außen“ bekommt. Der Stadtrat solle eine Art „Ombudsmannfunktion“ erhalten, aber auch in den Migrantenkreisen eine „eigene Autorität“ entwickeln und damit Integration befördern.

„Dazu ist es aber erforderlich, dass der Stadtrat nicht nur als „Grüß-Gott-August“ Feste eröffnet, sondern auch, etwa wie in Frankfurt, mit eigenen, inhaltlichen Aufgaben betraut ist“, so der Sozialexperte der FDP-Fraktion Dominik Schwagereit. Dies erhöhe seine Wirksamkeit. Dem Freidemokraten ist es wichtig, dass sich die Initiative nicht gegen irgendwelche Hauptamtliche richtet, sondern dass der ehrenamtliche Integrationsstadtrat eine dezernatsübergreifende Querschnittsfunktion wahrnimmt.

Wie bereits im FDP-Wahlprogramm angeregt, könne es zum Beispiel seine Rolle sein, den Integrationsbericht zu einem Integrationsleitbild mit konkreten, überprüfbaren Zielen weiterzuentwickeln. Auch die Ansiedlung der „Leitstelle Zusammenleben in Offenbach“ beim ehrenamtlichen Integrationsdezernenten – wie im SPD-Programm gefordert – können sich die Liberalen vorstellen. „Personell anbieten würde sich etwa der bisher den Ausländerbeirat betreuende ehrenamtliche Stadtrat“, so Schwagereit.