FDP kritisiert Kostensteigerungen beim Klimapfad

Politik, die rechnen kann26. September 2011

Mit dem Klimapfad soll eine „gemeindeübergreifende regionale touristische Route“ der Mainanlieger Offenbach, Kelsterbach, Frankfurt und Mühlheim entstehen, auf der sich die Besucher in verständlicher und spielerischer Form mit dem „Klimawandel“ auseinandersetzen können. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck sprach von einem „durchdachten Konzept“ der Hochschule für Gestaltung (HFG) mit „interessanten Stationen“. Es sei schon vorstellbar, dass diese vor allem für Schulklassen interessant seien.

Angesichts der finanziellen Situation der Stadt Offenbach sei der nochmal gestiegene städtische Kostenanteil von knapp 150.000 Euro „oberhalb unserer Schmerzgrenze“. Die FDP hätte sich angesichts knapper Kassen auch einen Verzicht auf das Projekt vorstellen können. Allerdings seien nunmehr schon knapp 70.000 Euro Planungskosten angefallen, eine „Nullösung wäre daher ein Treppenwitz“, so Stirböck.

Nach Auffassung der Liberalen sollte daher beispielsweise auf die sehr kostenintensive Station „Nummer 6“am Reichstag verzichtet oder diese deutlich günstiger gestaltet werden. Ziel sollte es sei die Kosten zumindest wieder auf die ursprüngliche Planung von 120.000 Euro zu reduzieren. „Die Reduzierung mag manchen gering erscheinen“, meint Stirböck. Es gehe aber auch um den „erzieherischen Effekt“, dass der einmal vom Parlament gesetzte Rahmen nicht „scheibchenweise“ – sei es durch „angebliche Sachzwänge“, „im Prozess entwickelte neue Ideen“ immer teurer wird. „Die Stadtverordnetenversammlung darf kein Klima für Salamitaktik schaffen, sondern muss klare Grenzen setzen“, so Stirböck.