FDP nimmt Oppositionsrolle an

21.04.2011

Die FDP-Fraktion hat den Wunsch der Grünen zur Kenntnis genommen künftig nicht mit mehr mit der FDP in Offenbach regieren zu wollen. Die von den Grünen offenbar vorgebrachten konkreten Gründe „sind aber an den Haaren herbeigezogen“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. So habe die FDP etwa den Weg, das Klinikum in kommunaler Hand zukunftsfähig zu machen, immer mitgetragen. Öffentlich-Private Partnerschafts-Projekte stünden aktuell nicht an. Bei der Baumschutzsatzung habe man den Grünen signalisiert, ihren Bestand mitzutragen. „Die von den Grünen genannten Knackpunkte sind daher offensichtlich ein Vorwand, um mit der FDP nicht machbare personalpolitische Ansprüche zu kaschieren“, meint Stirböck. Ob die Entscheidung der Grünen weise sei, das stabile, landesweit modellhafte Ampelbündnis aufgrund eines kurzfristigen Höhenflugs aufzugeben, werde sich zeigen. „Offenbach hat jetzt wieder eine Opposition mit Zug. Wir werden die Oppositionsrolle verantwortungsbewusst und konstruktiv wahrnehmen“, so Stirböck.