FDP: „Stadtraum ohne Grenzen“ ist Chance
Weltstadt sind wir nur gemeinsam!
Andere Schlussfolgerungen als jüngst die Union zieht die FDP-Fraktion aus dem von den Städten Frankfurt und Offenbach vorgelegten Konzept des Urban Land Institutes „Stadtraum ohne Grenzen“ und Äußerungen des Frankfurter Bürgermeisters Olaf Cunitz. „In dem Studientitel stecken keine Eingemeindungsgelüste, sondern er gibt die Realität in der Metropolregion wieder und zeigt Chancen auf“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. In den alltäglichen Lebensbezügen seien beide Städte längst zusammengewachsen, jetzt gehe es um die gemeinsame Weiterentwicklung des Standorts. Die Oberzentren Frankfurt und Offenbach bildeten gemeinsam den Kern einer der ökonomisch stärksten Regionen Europas. Ihren „Weltstadtanspruch“ könne das international eher kleine Frankfurt aber bestenfalls mit dem Umland entwickeln. “Viele regionalpolitische Äußerungen appellierten aber nicht an Regionalbewusstsein, sondern passten eher auf Fassnachtssitzungen“, so Stirböck. Wenn etwa die Studie für Frankfurt eine Chance sehe, dass Offenbach den Frankfurter Wohnungsmarkt entlasten kann, dann bedeute dies doch nicht, dass „Offenbach nur bei der Lösung Frankfurter Probleme Hilfestellung leistet“, wie die Union unterstelle. Im Gegenteil: „ Es ist eine Situation, in der beide Städte gewinnen, Offenbach etwa mehr Einkommenssteuerzahler.“ Für die Offenbacher Kommunalpolitik sei es indes wichtig, auf diesen Mega-Trend die richtigen Antworten zu finden – etwa auch auf die Folgen für den Verkehr und die Einwohner der Stadt. Die Stadt müsse es daher den Menschen einfacher machen, etwa indem sie die Autofahrer nicht durch künstliche Staus und politisch gewollte Parkplatzarmut drangsaliere. Auch der öffentliche Nahverkehr sei im regionalen Verbund auszubauen. Die Studie stehe in der Tat in einzelnen Punkten im Widerspruch zu dem von der Stadt Offenbach erarbeiteten Masterplan. Diese Unterschiede seien aber nicht fundamental. „Natürlich haben Frankfurt und Offenbach oftmals unterschiedliche Interessen haben, das liegt in der Natur der Sache“, meint Stirböck. Gerade deshalb begrüßt die FDP den Vorschlag der Studie, einen gemeinsamen Wirtschaftsausschuss zu gründen, in denen unter anderem Wirtschaft und Wissenschaft beider Städte vertreten sind. „Denn das Kooperationsprinzip ist dem Konfrontationsprinzip überlegen – dies gilt für beide Seiten“, so der Freidemokrat. Auch auf Verwaltungsebene sollten die Städte schon aus finanziellen Gründen noch stärker kooperieren. So könnten durch die Zusammenlegung von personellen Ressourcen gerade im Backoffice bessere Möglichkeiten bei der Personalsteuerung, der Urlaubs- und Vertretungsplanung entstehen. Nach Auffassung der Freien Demokraten kann dies aber nur ein Schritt zu einer echten Regionalreform sein, bei der eine Metropolregion mit einem demokratisch gewählten Regionalparlament neben der Regionalplanung auch etwa Sozialhilfeträgerschaft und überregionale Freizeiteinrichtungen übernimmt. „Das bisherige unkontrollierte Nebeneinander unterschiedlicher regionaler Gesellschaften ist ineffizient, teuer und undemokratisch“, so Stirböck.
