FDP Wahlergebnis Kommunalwahl

Zum Wahlergebnis und Koalitionsbildung äußern sich der FDP-Kreisvorsitzende Oliver Stirböck, MdL, und der Spitzenkandidat zur Kommunalwahl und Fraktionsvorsitzende Dominik Schwagereit

Zum Wahlsieg der SPD

„Das Ergebnis der Kommunalwahl ist ein Auftrag für die Sozialdemokraten als klar stärkster Partei, zu Gesprächen einzuladen und eine Regierungsbildung zu initiieren. Ihr Ergebnis unterscheidet sich positiv vom Landestrend und ist damit ein lokaler Erfolg, den die FDP anerkennt. Es gab offensichtlich einen OB-Amtsbonus für Felix Schwenke, der im Wahlkampf eingesetzt werden konnte. Das Modell einer Koalition ohne Einbeziehung des Oberbürgermeisters ist nach Auffassung der FDP gescheitert. Dazu hat auch beigetragen, dass sich Teile der Koalition am Oberbürgermeister abgearbeitet haben statt ihn stärker in Entscheidungen einzubinden. Dies habe das Bild entstehen lassen, dass auf der einen Seite der OB stehe, der im Offenbacher Interesse handelt, auf der anderen Seite eine Koalition, die nur das Parteiinteresse im Kopf hat. CDU, Grüne und Freie Demokraten sind daher unter ihrem jeweiligen Potenzial geblieben. Die FDP bedauert dies, da sie immer wieder für einen konstruktiven und ergebnisorientierten Umgang geworben habe.“

Zum Ergebnis der Freien Demokraten

„Das Traumergebnis von 2016 haben die Freien Demokraten weit verfehlt. Das Ergebnis vom Sonntag entspricht nicht unseren eigenen, ehrgeizigen Zielen, liegt aber mit 6,2 % sowohl landesweit als auch auf Offenbach bezogen im Normalbereich. Aus den Gesprächen im Wahlkampf haben die Freien Demokraten mitgenommen, dass viele Bürger die positive Dynamik in der Stadt anerkennen und viele Weichen auch als richtig gestellt ansehen, aber auch Skepsis und Sorgen mit der Lage der Stadt verbunden sind. Dazu hat auch die verständlicherweise unpopuläre Entscheidung beigetragen, die Grundsteuer zu erhöhen, auch wenn dazu bis heute keine relevanten Alternativen politisch vorgebracht wurden.“

Zu einer möglichen Koalitionsbeteiligung

„Wir sind weiter bereit, Verantwortung zu übernehmen und glauben, dazu auch wichtige Beiträge leisten zu können. Rechenspiele für eine Koalition ohne Beteiligung des Oberbürgermeisters und der SPD lehnt die FDP ab. Eine solche Koalition wäre unproduktiv. In dem Wahlergebnis liegt vielmehr die Chance, die Kräfte für Offenbach besser als in der Vergangenheit zu bündeln. Ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei wollen wir verhindern. Wir werden aber nicht um jeden Preis regieren. Der Kurs des qualitativen Wachstums der Stadt auf der Basis des Masterplans muss fortgesetzt werden. Wir sind zu Gesprächen über die Gestaltung der Zukunft der Stadt bereit, wenn die Sozialdemokraten uns hierzu einladen“.