FDP widerspricht Schneiders Stadtkreis-Vorschlägen

„Horst Schneider hat mit seinen regionalpolitischen Vorschlägen die Debatte über die Verfasstheit der Region neu belebt“, lobt FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck. Allerdings sei sein Vorschlag einer Art „Stadtkreis“ aus den Großstädten Frankfurt und Offenbach sowie einiger weniger umliegender Städte wie Rüsselsheim, Neu-Isenburg, Friedberg, Bad Vilbel, Eschborn, Hanau und Homburg „nicht durchdacht, nicht realistisch und nicht zielführend“. Es mache regionalpolitisch keinen Sinn, den umliegenden Landkreisen ihre wirtschaftlich potentesten Gemeinden „herauszuoperieren“.

Stirböck hält am vom ehemaligen Oberbürgermeister Gerhard Grandke formulierten „Regionalkreismodell“ fest, das die FDP-Fraktion mit eigenem Antrag (3.7.2003, DS I (A) 518) und mit der Zustimmung zu einem Antrag der damaligen Koalition (DS I A 816, 24.2.2005) unterstützt hat. Danach sollen in einen Regionalkreis nach Möglichkeit auch die umliegenden Landkreise sowie etwa die Städte Darmstadt und Wiesbaden einbezogen werden. „Wir verstehen nicht, warum Schneider dieser Beschlusslage dieser Stadtverordnetenversammlung via Pressestatement aus Indien in den Rücken gefallen ist“, bedauert der FDP-Politiker. Nach Auffassung Stirböcks müsse ein Regionalkreis „mithilfe seiner nationalen und internationalen Sichtbarkeit und Schlagkraft“ der gesamten Region und damit auch dem Land Hessen etwas bringen. Nur dann sei ein solches Modell politischen Entscheidungsträgern und Öffentlichkeit „vermittelbar“.

Die bisherigen Bemühungen regionalpolitischer Zusammenarbeit und die bisherigen Versuche – etwa über die „FrankfurtRheinMain GmbH International Marketing of the Region“, der Region ein Gesicht zu geben – seien nicht ausreichend. „Ohne institutionelle Verfasstheit ist die Region nicht greifbar und damit nicht erfolgreich vermarktbar“, so der Freidemokrat. Mit einem Regionalkreis müsse eine Entschlackung der Verwaltungsebenen und damit ein Bürokratieabbau einhergehen. Landkreise, Planungsverband und Regierungspräsidium sowie eine Reihe regionaler Gesellschaften könnten entfallen. Die Ebene zwischen Stadt und Land erhielte mit einem eigenen Parlament zudem wieder eine demokratische Kontrolle und sei deutlich entscheidungsfähiger als im durch das Ballungsraumgesetz verursachte unkontrollierbare und undurchschaubare Durcheinander aus Planungsverband und privatrechtlichen Gesellschaften der unterschiedlichsten Zuschnitte.

„Eine Regionalreform macht die Verwaltungsstruktur deutlich schlanker, die Region deutlich handlungsfähiger, nach außen deutlich stärker und nutzt damit auch Offenbach“, ist sich Stirböck sicher.