FDP will Schwachstellenanalyse beim Klinikum

Politik, die rechnen kann20. Februar 2007

img_papendick_90.jpgAngesichts offensichtlich von Vorwürfen einer zu Lasten des Offenbacher Klinikums gestalteten Kooperation mit dem Wiesbadener
Horst-Schmidt-Klinikum will die FDP-Fraktion eine Aufarbeitung des Sachstandes im zuständigen Haupt- und Finanzausschuss des Offenbacher Stadtparlaments.

Die FDP will künftig zudem, dass bei Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung zu Investitionen die Höhe der wahrscheinlichen Kapitalkosten konkret beziffert wird, damit der Gesamtumfang der Investitionen transparent wird, so der finanzpolitsicher Sprecher der FDP-Stadtverordnetenfraktion Joachim Papendick. Dies sei gerade bei Großprojekten wie dem Klinkneubau von besonderer Bedeutung.

Die Liberalen erwarten auch eine detaillierte Schilderung der Vor- und Nachteile, die Offenbacher Klinikum und Horst-Schmidt-Klinikum aus der Kooperation zögen. Sie wollen auch den zuständigen Beteiligungsdezernenten Michael Beseler (SPD) bitten, gegebenenfalls darzustellen inwieweit der Kooperationsvertrag nachjustierbar ist und welche Alternativen zu einer Kooperation bestehen.

*Wir begrüßen, dass mit Erich Strüb erstmals auch ein Vertreter jener Parteien sich kritisch äußert, die den bisherigen Kurs mehr oder weniger vorbehaltlos billigten“, so Papendick. Die FDP hatte in den vergangenen Jahren unter anderem die Einbeziehung privaten Know Hows angeregt und beklagt, die Finanzierbarkeit des Baubauvorhabens könne ohne Kenntnisse aus der Krankenhauskommission nur schwer nachvollzogen werden.