FDP zum Fall Schwenke/Knobel
Der von vornherein geplante Rücktritt des ehrenamtlichen Magistratsmitglieds Enno Knobel (SPD), um seinem Parteifreund Felix Schwenke den Wiedereinstieg in den Magistrat zu ermöglichen, ist aus Sicht der FDP-Fraktion ein „taktisches Spielchen“, das den Geist der hessischen Gemeindeordnung verletze. Daher sei es legitim, dies erste einmal zu prüfen, ob damit „alles rechtens“ sei.
Allerdings widerspreche die Rechtsauffassung, Knobel dürfe seinen Posten nicht zurückgeben, „dem gesunden Menschenverstand“.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende hat daher mehrere Juristen und Kommunalfachleute gebeten, den Fall rechtlich zu beurteilen. „Beurteilungs- und Entscheidungsmaßstab für die Fraktion ist alleinig eine rechtliche Bewertung“. Die Fraktion werde nicht akzeptieren, das Recht gebeugt werde, um einen solchen Rücktritt zu verhindern oder herauszuzögern“. Der Freidemokrat hält zudem eine „längere, juristische Auseinandersetzung, die im Ergebnis nichts bewirkt, nicht die Stadt voranbringt, sondern nur das politische Klima vergiftet“ für wenig hilfreich. Folgt Schwenke dem Stadtrat Knobel und übernimmt tatsächlich – wie von Oberbürgermeister Hort Schneider geplant – Dezernate, werde die FDP allerdings auch darauf achten, dass dadurch die Personalkosten nicht steigen, so Stirböck.
