Papendick begrüßt Schneiders Erklärung – Kritik an Grüttner

22.04.2008

img_papendick_90.jpgDer Stadtverordnete und stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Joachim Papendick (FDP) begrüßt, dass Oberbürgermeister Horst Schneider bedauert hat, den Begriff „faschistoid“ in Zusammenhang mit einem später zurückgezogenen Antrag der Union benutzt zu haben.

Für die praktische Politik problematischer als der einmalige verbale Ausrutscher Schneiders hätte es nach Auffassung Papendicks aber die Ankündigung von CDU-Parteichef Stefan Grüttner werden können, vor einer Entschuldigung keine Initiativen des Oberbürgermeisters in seiner Eigenschaft als Ladtagsabgeordneter und Staatsminister unterstützen zu wollen.

„Politisch für die Stadt wichtige Initiativen nicht zu verfolgen, weil sie vom verfemten politischen Gegner kommen, widerspricht Grüttners Verpflichtung als direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter im hessischen Landtag im Sinne der Stadt zu wirken“, so Papendick. Es sei für die Stadt nicht zielführend solche Konflikte in dieser Art zu führen.