Schönfelders (CDU) Darstellungen grundfalsch

Kluge Stadtentwicklung4. Dezember 2006

Oliver StirböckDie FDP-Stadtverordnetenfraktion nimmt besorgt zur Kenntnis, dass die Offenbacher CDU die bisher gemeinsam in vielen Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung festgelegte gemeinsame Position gegen die geplante Nordwestbahnvariante des Frankfurter Flughafens plötzlich attackiert. „Die Äußerungen des CDU-Stadtverordneten Bernhard Schönfelder zur Kritik des liberalen Flughafen-Dezernenten Paul-Gerhard Weiß an den Lärmauswirkungen der Nordwestbahn ist nicht nur sachlich komplett falsch, sie widersprichen auch der bisherigen, gemeinsam getragenen Argumentation der Stadt Offenbach“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.

Der Dezernent habe mit Recht darauf hingewiesen, dass nach dem Bau der Nordwest-Landebahn für 75 Prozent des Offenbacher Stadtgebietes eine Siedlungsbeschränkung gelte und daher diese Ausbauvariante die Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt über Gebühr beeinträchtige. „Es ist bundesweit wohl einmalig, dass damit der Großteil einer Großstadt unter die Siedlungsbegrenzungszone fällt“, meint Stirböck. Schon deshalb sei die Position der Stadt richtig, dass Alternativen zu den derzeitigen Ausbauplanungen in den Abwägungsprozess im Rahmen des Landesentwicklungsplans einzubeziehen seien.

Wenn wirklich die Hafenentwicklung und damit qualitativ hochwertiges Wohnen in dem Areal durch die Nordwestbahnvariante verhindert würden, sei dies in der Tat „hochproblematisch“. Schon seit der Siedlungsbeschränkung für das Jahr 2000 läge ein Teilbereich des Hafens innerhalb der Siedlungsbegrenzungszone, worauf auch die bisherige Hafenplanung Rücksicht nehme. Durch das prognostizierte Luftverkehrsaufkommen von 700.000 Flugbewegungen für 2020 in der jetzt geplanten Ausbauvariante mit der dann vorgesehenen Belegung der An- und Abflugrouten falle zusätzlich die restliche Hafenfläche in die Siedlungsbeschränkung – ebenso wie etwa das Westend und die Innenstadt.

Die Ausweitung der Siedlungsbeschränkungsgebiete insgesamt habe, anders als von Schönfelder behauptet, zudem nichts mit verschärften Bundesgesetzen zu tun, sondern mit dem Bau der Nordwestbahn sowie verdichtetem Verkehr auf den bisherigen Bahnen und Abflugrouten.