Sicherheit und Sauberkeit für Koalition wichtiger Aspekt

Für ein sauberhaftes Offenbach4. August 2006

Oliver StirböckDie Erklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Freier, „die politische und sachliche Diskussion um Sicherheit und Sauberkeit in Offenbach wieder aufzurufen“ kommt der FDP-Fraktion sehr entgegen, auch „wenn da nichts aufzurufen, da die Diskussion bereits im vollen Gange ist“, so FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck. Die FDP strebe schließlich das Ordnungsdezernat gerade deshalb an, damit die Stadtpflege eine besondere Bedeutung in der praktischen Arbeit der Koalition erhalte.

Die neue Koalition aus SPD, Grünen und FDP habe „Sauberkeit und Sicherheit“ als wichtige Aspekte einer positiven Standortentwicklung erkannt. Mit dem Beschluss des Projektes „Gib acht auf Offenbach!“ habe die Koalition bereits die Grundlage für ein Maßnahmenbündel aus „Prävention und Repression“ gesetzt. Dieses werde nur der Anfang ein.

Stirböck lobt Freier für die Erkenntnis, dass der von der Union geforderte „Freiwillige Polizeidienst“ kein Allheilmittel ist. Dessen Wirksamkeit sei durchaus umstritten, es lägen unterschiedliche Erfahrungen vor. „Der verstärkte Einsatz intensiv ausgebildeter professioneller Ordnungshüter ist in jedem Fall die überlegene Variante“, meint Stirböck. Leider sei die CDU-geführte Landesregierung bei der Zuteilung neuer Polizeistellen für Offenbach zurückhaltend. Da hülfen auch die guten Verbindungen führender Offenbacher CDU-Repräsentanten in die Landesregierung offenbar wenig.