SPD-Parteitag zeigt: Koalition hat keinen Plan für die Zukunft der Stadt

„Dauerstreit und Selbstblockade der Regierungskoalition gehen weiter“, dies ist nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck das Signal des jüngsten SPD-Parteitags. Das abgrundtiefe Misstrauen in Koalition und Magistrat gefährde die Zukunft der Stadt. Ausgerechnet in einer existenziellen Krise der Stadt gebe die größte Regierungspartei keine Impulse, sondern arbeite sich ausschließlich am politischen Gegner ab. Gegner seien für die SPD-Fraktion alle anderen: „Grüne, Opposition, Landesregierung und Oberbürgermeister“, so Stirböck. Die SPD zeige sich „intellektuell ausgezehrt“. Sie versäume herauszuarbeiten wie neue Unternehmen angesiedelt werden könnten, die mit ihren Gewerbesteuerzahlungen, die sozialen Rahmenbedingungen und infrastrukturellen Rahmenbedingungen für die Menschen in der Stadt finanzieren könnten. SPD-Unterbezirksvorsitzender Felix Schwenke behaupte dann auch noch allen Ernstes, die SPD folge dem Masterplan eines „fortgeführten Modells Offenbach“. Es seien jedoch nicht einmal im Ansatz Ideen der Koalition für die Revitalisierung Offenbachs erkennbar. „Dass an der Stadtpolitik irgendwas modellhaft ist, kann nun wirklich niemand behaupten“, so Stirböck.