Stirböck: In der Stadt hat sich manches bewegt …
(Rede Mitgliederversammlung – Stichwörter) In den letzten 4 Jahren haben wir in Offenbach manches verändert:
• Früher: Erhaltungs-Investitionen in städtischen Schulen aufgeschoben (Deinvestitionen) und damit die versteckte Verschuldung erhöht. Jetzt: Schulsanierung der Schwerpunkt der Stadtpolitik
• Früher: unsere Bemühungen, das Thema Sauberkeit auf die Tagesordnung zu nehme wurden, verlacht und teilweise auch beschimpft. Heute: Sauberkeit wichtiges Element der Stadtpolitik
• Wir setzen gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern auf den Imagewechsel der Stadt. Image setzt immer auch auf harten Fakten auf. Und deshalb verändern wir diese, indem wir das Erscheinungsbild des öffentlichen Raums gerade in der Innenstadt und ihrem Umfeld entscheidend verbessern. Denn das Image einer Stadt macht sich entscheidend am Zustand des inneren Kerns fest.
=> Multiplikatoreneffekte erzielen: Private Investitionen initiieren!
• Wilhelmsplatz als wichtigste Umbaumaßnahme der Legislaturperiode
o Wir haben sie gegen Widerstände zum prioritären Innenstadtprojekt erhoben. Andere wollten zuerst den Marktplatz gestalten
o Die Diskussion über den Platz zeigt, das Interesse am Platz
o Einige entscheidende Komponenten waren Forderungen der FDP
 Mischnutzung des Platzes (auch Parken!)
 Beplanung von Häuserkante zu Häuserkante -> gut für Gastronomie und damit „Bespielung“ des Platzes
 Naturstein, der den Platz aufwertet
Wir versuchen an Bauprojekte mit Augenmaß und Vernunft ranzugehen: Einige wollten eine Mini-Ausgabe des KOMM, andere sogar einen Fahrradweg hindurch. Beides haben wir gemeinsam mit anderen verhindert.
• Wir nutzen die Chance des Landesprojekts „Aktive Innenstadt“ nicht weil, es Landesmittel dafür gibt, sondern weil es uns ermöglicht, im Wesentlichen ohnehin Investitionen mit einem geringen Eigenanteil zu finanzieren.
o Stadthof
o Marktplatz
• Wir achten in allen Bereichen auf Sparsamkeit – Beispiele:
o Innenstadt: Kommunales Kino schön zu haben – aber teuer zu unterhalten. Haben wir gestoppt.
o Büsingpark mit weniger Mitteln als ursprünglich geplant durch geführt.
o Diverse Ausgabenphantasien Im Bereich Energie im Millionen-Bereich gestoppt
• Stadion: Ursprünglicher Plan: 12 Mio. Zuschuss für Stadion im Wert 45 Mio. inklusive Breitensportzentrum. Weil wir das so nicht mitgemacht haben, hat sich das Verhältnis fundamental verändert: mit 25 Mio eines für30 Mio inklusive Breitensportzentrum. Die 5 Mio Differenz finanzieren wir durch Einsparung anderer Investitionen in der mittelfristigen Finanzplanung.
Die Stadt Offenbach braucht Verlässlichkeit und Augenmaß. Wenn Offenbacher Grüne wie Tarek-Al Wazir und Sozialdemokraten wie Heike Habermann – geschätzte Kollegen! – in Wiesbaden an einer Koalition mit der Linken bastelten empfiehlt sich Wachsamkeit. Offenbach muss auch in Zukunft aus der Mitte heraus regiert werden, nicht von den politischen Rändern!