CDU beim Thema Stadion abgetaucht – FDP: Nun ist auf allen Seiten Realismus gefordert.
Als äußerst befremdlich hat die FDP-Fraktion die jüngsten Einlassung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Freier zu Haushaltspolitik und Stadionbau bezeichnet. Es sei der CDU-Vorsitzende Stefan Grüttner gewesen, der sich nach Gewährung der 20 Millionen Euro aus dem […]
SOH muss zur Ruhe kommen
Die FDP ist über den öffentlichen Umgang zwischen den verschiedenen Unternehmen des SOH-Konzerns irritiert. Zum wiederholten Male gab es in der Öffentlichkeit ausgetragene Eifersüchteleien und Beschuldigungen zwischen den beteiligten Geschäftführern. Nach Ansicht des FDP-Fraktionsvorsitzendem Oliver […]
Breiten- und Leistungssportzentrum vor dem Aus? Verein sollte in Alternativen denken!
Für die FDP-Fraktion ist das Projekt „Breiten- und Leistungssportzentrum“ am Bieberer Berg nach Kostenschätzungen von über 10 Millionen Euro „so gut wie tot“, so der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Joachim Papendick.
FDP für 2-Säulenstrategie "sparen und entwickeln"
Nach Auffassung des haushaltspolitischen Sprechers der FDP-Stadtverordnetenfraktion Joachim Papendick bestätigt das Regierungspräsidium als kommunale Aufsichtsbehörde mit Haushaltsgenehmigung und nachfolgender gemeinsamer Erklärung die 2-Säulen-Strategie von Koalition und FDP aus „Haushaltssanierung“ und „Stadtentwicklung“.
Statement des Regierungspräsidenten und der Stadt Offenbach
Im Zusammenhang mit einzelnen Auflagen der Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2008 des Regierungspräsidenten fand am Dienstag, 3. Juni, im Regierungspräsidium in Darmstadt ein Gespräch zwischen dem Herrn Regiegierungspräsidenten (RP) Gerold Dieke, dem Leiter der Kommunalaufsicht […]