FDP besorgt über Auswirkungen der Mietpreisbremse
Die FDP möchte mit einer parlamentarischen Anfrage erfahren, ob die Stadt Offenbach eine kritische Position gegen die so genannte „Mietpreisbremse“ bezogen hat. Wie in 29 anderen Kommunen gilt das Instrument seit 1. Oktober für Offenbach. […]
Mietpreisbremse bremst nur Investitionen
„Wenn die Mietpreisbremse Mieten bremsen kann, können Zitronenfalter Zitronen falten“, mit diesen Worten kritisiert FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck das von der hessischen Landesregierung nun auch für Offenbach vorgesehene Instrument als „gigantisches Täuschungsmanöver“. Nach Auffassung der Liberalen […]
FDP: Beseitigung der Wachstumshemnisse statt grüne Träume
Der grüne Beitrag zur Masterplandiskussion zeigt nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck, die Strategielosigkeit der Stadtführung und die fehlende Bereitschaft, sich zu auf die die wichtigen Stellschrauben zur Stadtentwicklung zu konzentrieren.
Umweltzone ist Symbolpolitik
Nach Auffassung das FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck zeigt die Einführung der so genannten „Umweltzone“ in Offenbach, dass die Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern die falschen politischen Prioritäten setzt. Denn die Wirkung der sogenannten Umweltzonen […]
Schulbauprogramm überarbeiten
Nach den offenkundigen Schwierigkeiten bei der Haushaltsgenehmigung 2014 möchte die FDP-Fraktion, dass der Magistrat das bisherige Schulbauprogramm umgehend in Zusammenarbeit mit der Genehmigungsbehörde überarbeitet. Ziel solle ein fester und verlässlicher Finanzrahmen für Inventionen in den […]
