Neujahrsempfang der Offenbacher Liberalen

(Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck) Vielleicht denkt sich auch der eine oder andere von Ihnen, Kommunalwahl, ist doch egal. Politik wird in Wiesbaden, Berlin oder Brüssel gemacht. Aber für das wirkliche Leben – von der Lebensqualität bis zur Sicherheit des eigenen Arbeitsplatzes vor Ort sind Entscheidungen über Stadtgestaltung oder Standortfaktoren von großer Bedeutung. Und da macht es eben beispielsweise einen großen Unterschied, ob Offenbach weiterhin von einem Flughafendezernenten Paul-Gerhard Weiß vertreten wird, der etwa für ein konsequentes Nachtflugverbot kompetent streitet, ohne Rücksichtnahme auf Parteiinteressen. Oder Offenbach von ihm nicht vertreten wird.
Sicher, man sollte die Rolle der Politik auch nicht überschätzten. Das KOMM hat nicht die Politik gebaut, sondern ein privater Investor finanziert und Architekten haben es geplant. Aber es macht einen Unterschied, ob in einer Stadt wie Offenbach ein investitionsgünstiges Klima herrscht, eine Partei mitregiert für die Wirtschaftsförderung ein Schwerpunkt ist, ob Politik mit Augenmaß und Vernunft betrieben wird – Eigenschaften für die gerade Paul-Gerhard Weiß steht – oder ob in dieser Stadt Ideologen jeglicher Couleur größeren Einfluss bekommen.
Sie werden in den nächsten Wochen bis zur Kommunalwahl einiges zu hören bekommen. Begegnen Sie jenen mit Misstrauen, die Weltuntergangsstimmung verbreiten und es dabei versäumen, nachvollziehbare Problemlösungen zu präsentieren. Schlechtbabbeln ist kein politisches Konzept. Schlimmer: Es schadet der Stadt.
Mir ist es übrigens ziemlich egal, wenn ein Frankfurter CDU-Politiker, erklärt die Offenbacher könnten nicht Auto fahren.
Mehr als solche Nickligkeiten, treibt mich die Frage, was wir gemeinsam dafür tun können, die völlig realititätsfremde, verzerrte Einschätzung und Unterschätzung der Stadt im regionalen und überregionalen Ansehen zu korrigieren. Und ich glaube, da müssen wir bei uns selbst anfangen. Schätzen wir diejenigen mehr wert, die Chancen ergreifen und handeln, die sich für ihre Stadt einsetzt statt nur zu meckern.
Menschen wie Christian Füllbier. Der Unternehmer, ursprünglich aus der Domstadt Köln betreibt den Jack-Wolfskin-Landen im KOMM. Auf einer Veranstaltung der FDP sagte er jüngst: „die Vorurteile gegenüber Offenbach kann ich nicht nachvollziehen, die Stadt bietet für Einzelhändler große Chancen; vor 3 Jahren war der Wilhelmsplatz noch von der Gestaltung unattraktiv, jetzt hat er sich unglaublich entwickelt“. Wir sind froh, dass wir dazu beigetragen haben, dass der Wilhelmsplatz Priorität hat und nicht andere Plätze. Denn er ist unser Schmuckstück, auf das stolz sein können und stolz den Besuchern der Stadt zeigen können.
Wir brauchen Menschen wie Stephan Christ, (NJ-Empfang der anderen). Er gibt ganz unprätentiös ein kleines Stadtmagazin (OFROT) heraus, das auch das Hohelied auf diese Stadt singt.
Wir brauchen Menschen wie Peter Ambros, der zwar als heimlicher Bürgermeister der östlichen Innenstadt immer ein kritisches Wort findet, Probleme benennt, aber immer gleichzeitig ganz praktisch Dinge voranbringt. Handelt.
Wir brauchen Menschen wie Ulrich Stenger, dessen Rotary-Club zur Verwirklichung des “Relief der Lithografiesteine” des Künstler Kai Linke beitrug. Stenger sagte bei dessen Enthüllung, „Offenbach hat sich in den letzten Jahren sehr gemacht und braucht sich vor niemandem zu verstecken – auch vor den Frankfurter Nachbarn nicht.“ Kultur habe mittlerweile wieder eine größere Bedeutung gewonnen.
Wir brauchen Menschen wie Anna P. Köhler. Die junge Dame kam der Liebe wegen aus Osnabrück an den Main, wurde aber erst einmal von allen möglichen Menschen vor Offenbach gewarnt. Nicht von Frankfurtern, sondern von Offenbachern. Anna Köhler gefiel die Stadt sofort und betreibt nun einen Offenbach-Blog, das ist eine Art Internet-Tagebuch, auf dem sie die vielen schönen Seiten der Stadt abbildet, gut ins Licht rückt und viele schöne wahre Geschichten schreibt – etwa eine gebürtige Französin zitiert: “Offenbach ist lebens- und sehenswert, leider verkannt. Man muss hier vehement gegen die Vorurteile kämpfen, und die schönen Seiten von Offenbach zeigen, und davon gibt es viele!” Abgelichtet auf der Westminster-Bridge mit einem T-Shirt „I love Offenbach“ hat sie es sogar zu überregionalem Medienecho gebracht. So sieht lebendes Stadtmarketing aus!
Bitte machen Sie sich keine Sorgen um den Geisteszustand der FDP: Wir haben gemerkt, dass Offenbach weder Bad Homburg noch Weimar ist. Wir kennen und sehen auch die Schwierigekeiten der Stadt, ihre sozialen Probleme, ihre städtebaulichen Defizite, wir kennen ihre Haushaltszahlen. Wir erkennen aber auch die Chancen. Deshalb setzen wir uns weiter ein, für ganztagsfähige Schulen, deshalb setzen wir die Komplettrenovierung der City fort und werden sie in der nächsten Legislaturperiode mit dem Umbau des Marktplatzes und des Stadthofs abschließen können, weil die Innenstadt die imagebildende Visitenkarte der Stadt ist. Deshalb machen wir uns stark für ein Primat der Wirtschaftsförderung. Aber es ist mir an einem solchen Neujahrsempfang auch mal wichtig, zu sagen: Wir müssen uns als Stadt auch nicht immer nach außen kleiner und schlechter machen als wir sind. Und da macht es übrigens einen Unterschied, ob in dieser Stadt eben eine Kraft mitregiert, die die Koalitionspartner beinahe Woche für Woche mit Vorschlägen überhäuft, wie wir etwa das Zielimage der Kreativstadt voranbringen. Oder nicht.
Mit dem Neujahrsempfang und am heutigen Tag machen wir es ein wenig anders als die anderen: kein importierter Gastredner, kein Parteipolitiker, keine Positionierung eines OB-Kandidaten. Wenngleich ich an dieser Stelle doch eines sagen möchte: Wir haben bisher keinen, aber wenn wir den Eindruck haben, skurrile Themen wie die Frage des vegetarischen Essens an Schulen rücken in den Vordergrund der Diskussionen, oder wenn haushaltspolitisch die Dämme brechen und das Bildungsprogramm in den Hintergrund gerät, dann überlegen wir uns das. Denn Tübingen mag zeigen, dass die Grünen OB können. Wetzlar und Bad Hersfeld zeigen, dass Liberale auch in schwierigen Zeiten bei OB und BM-Wahlen erfolgreich sein können. Weil es auf die Person ankommt. Und in einem bin ich mir sicher: Vielleicht ist eher etwas weniger ehrpusslig als andere. Aber mitspielen in der Liga der Schneiders, Freiers und Simons kann Paul-Gerhard Weiß ganz sicher.

Und auch wenn in Offenbach die liberalen Bäume bei Kommunalwahlen nicht in den Himmel wachsen, ist Offenbach bekanntlich eine kommunalpolitische Hochburg der Liberalen. Im Schnitt der letzten 20 Jahre Platz 3-4 in Hessen. Hier haben Liberale – auch in schlechten bundespolitischen Großwetterlagen – eine Art liberale Sonderkonjunktur.
Bei der Kommunalwahl am 27. März kommt es darauf an, ob Themen wie Wirtschaftsförderung, Haushaltskonsolidierung weiter Beachtung finden, auch damit das Bildungsprogramm der Stadt bis zum Ende abgearbeitet werden kann. Es kommt darauf an, ob in Offenbach weiter nicht nur an Busfahrer, sondern auch an den Individualverkehr gedacht wird. Es kommt darauf an, dass Offenbach, die Stadt von Gerhard Grandke auch in Zukunft Offenbach aus der Mitte heraus regiert wird und sich Politik in Offenbach auch in Zukunft an der Mitte der Gesellschaft orientiert und nicht die Radikalen von Links oder Rechts stärker werden oder gar Einfluss auf die Politik dieser Stadt erhalten.