Praktikable Lösungen für die Krisenzeit gefordert

Kluge StadtentwicklungPolitik, die rechnen kann18. Mai 2020

Offenbach muss sich für die Zeit nach der Corona-Krise rüsten

„Die Corona-Krise beschleunigt die Transformation der Offenbacher Innenstadt“, so die Hauptthese von Frank Achenbach, Mitglied der Geschäftsführung der IHK Offenbach, bei der zweiten Online-Bürgersprechstunde der Offenbacher FDP-Fraktion. Erneut wurde die Sprechstunde von Interessierten sehr gut angenommen.

Die von Seiten des IHK-Vertreters vorgetragenen Einschätzungen zur wirtschaftlichen Situation hat erneut die schwierige Lage in Handel und Gastronomie aufgezeigt. So habe eine Umfrage der hessischen Kammern ergeben, dass die Unternehmen im Durchschnitt für das Jahr 2020 mit 25-50% weniger Umsatz rechneten. Im Bereich Gastronomie/Reisewirtschaft gingen sie von einem Einbruch von bis zu 87% aus, im Handel von rund 40%.

Für die Freien Demokraten steht daher fest, dass es Hilfen für die Innenstadt in zwei Schritten braucht. „In einem ersten Schritt müssen wir alles in unsere Hand Liegende tun, damit der Offenbacher Handel und insbesondere auch die Gastronomie wieder zu Umsatz kommt und die kritische Lage überstehen kann“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Dominik Schwagereit. Hierzu gehörten großzügige Regelungen für die Nutzung des öffentlichen Raums im Bereich der Außengastronomie und kulante Regelungen bei den Sondernutzungsgebühren, sowie eine praktikable Auslegung der bestehenden Vorschriften durch das Ordnungsamt. Mit Blick auf das Land fordert die FDP den hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir auf, die hessische Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung im Sinne einer praktikablen Anwendung zu ändern. So sei nach Ansicht von Schwagereit nicht zu erklären, weshalb andere Bundesländer mit der „1,5 m Anstandsregel“ auskommen und in Hessen zusätzlich 5qm pro Gast nachgewiesen werden müssen. Dies sei auch von mehreren Gastronomen in der Online-Sprechstunde kritisch hinterfragt worden. Auch sei die Erfassung aller Kontaktdaten von Personen, die die Außengastronomie nutzen, wenig praktikabel. Gerade wenn es nicht um einen langen Aufenthalt, wie bei einem Abendessen gehe, sondern vielmehr um den schnellen Verzehr, einen Kaffee oder einen Eisbecher, so Schwagereit.

Nach Überwindung der akuten Corona-Krise müsse dann nach Ansicht der FDP in einem zweiten Schritt mit Hochdruck an der Umsetzung des ‚Zukunftskonzepts Innenstadt‘ gearbeitet werden. Dies wurde von Achenbach nachdrücklich gelobt, da das Konzept ein klarer Kompass für die Innenstadtentwicklung sei. Damit sei Offenbach anderen Städten auch ein Stück voraus. „Mit dem Zukunftskonzept Innenstadt hat man ein durchdachtes Konzept mit einer Reihe von Maßnahmen, damit Bürger zukünftig nicht nur zum Einkaufen in die Innenstadt kommen, sondern darüber hinaus ein Erlebnis entstehe, das im Internet nicht zu bekommen sei. Hierzu gehören auch kulturelle Veranstaltungen und Bildungsangebote,“ so Schwagereit.