Stirböck zieht Bilanz nach 100 Tagen als MdL

27. Mai 2019

„Offenbacher Sichtweisen in die Landespolitik einzubringen“ ist ein Anspruch des neu gewählten Hessischen Landtagsabgeordneten Oliver Stirböck. Seit Ende Januar ist der ehemalige Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzende in dieser Funktion tätig. Er fungiert als europapolitischer und als digitalpolitischer Sprecher der Landtagfraktion und ist Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Hessischen Landtags. „Gespräche mit Verbänden, Organisationen, Institutionen und Unternehmen aus diesen Bereichen haben wichtige Einschätzungen gebracht“, blickt Stirböck nach etwas mehr als 100 Tagen in einer ersten Bilanz zurück. Angesichts des Brexits und der Europawahlen habe die Europapolitik den Schwerpunkt seiner Arbeit und seiner Parlamentarischen Reden ausgemacht“, so Stirböck. Hier habe er nach gemeinsamen Positionen mit anderen Parteien gesucht, „denn wir dürfen bei allem Reformbedarf in der EU Europa nicht den Europahassern überlassen“, so Stirböck, der darauf verweist, dass Offenbach „Europastadt par Excellence ist“. Im Wirtschaftsausschuss sei es zu einem ersten Aufeinandertreffen mit dem Offenbacher Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir gekommen, bei dem er bemängelt habe, dass Al-Wazir die Risiken steigender Energiepreise im Rahmen der Energiewende für Wirtschaft und Verbraucher nicht ausreichend dargestellt habe. Der Umgang miteinander sei aber trotzdem konstruktiv und vertrauensvoll. Drei Anfragen hat Stirböck zu Offenbacher Themen gestellt, eine zur Zukunft des Deutschen Ledermuseums, bei der Stirböck ein größeres Engagement des Landes für „unabdingbar“ hält, um es zukunftsfähig zu machen, eine andere zur Südtangente, einer ÖPNV-Verbindung aus Aschaffenburg oder dem Landkreis über Offenbach bis zum Frankfurter Flughafen und weiter an der Frankfurter City vorbei, weil Hessen die Infrastruktur des Öffentlichen Nahverkehrs bisher sträflich vernachlässigt habe und eine dritte zu den Kommunalen Finanzen in Offenbach, in der Stirböck Perspektiven für wachsende Städte einfordert wie sie FDP und SPD schon in der letzten Legislaturperiode eingefordert hatten. „Das Land darf hier Offenbach und andere Kommunen nicht alleine lassen“, so Stirböck. Hessen feiere sich für den Erfolg von Schutzschirm und „Hessen-Kasse“. Dies sei aber erkauft damit, dass das Land die Kommunen zu teilweise horrenden Grundsteuersätzen zwinge. „Anders als früher macht das Land nicht nur in Offenbach ernst, da ist für die Kommune nichts mehr zu verhandeln“, so Stirböck. Die Stimmung im Landtag sei besser als erwartet. Früher haben man vom Hessischen Landtag als „härtesten Parlament Deutschlands“ gesprochen. Das könne er nicht nachvollziehen. Vielmehr stimme hier der mit Augenzwinkern gesagte Satz aus seinem Wahlkampf-Spot „Wenn Du Offenbach kannst, kannst Du auch Hessen“.