Heimliche Agenda des grünen Bürgermeisters: Verzicht auf Schutzschirm
Nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck will Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) offenbar „nicht wirklich“ Offenbach unter den kommunalen Schutzschirm des Landes schlüpfen sehen und sei bereit, damit auf die Teilentschuldung der Stadt zu verzichten. Damit […]
FDP: Klinik verfehlt offenbar 2012 erneut Planungsziele – Linke und Piraten sollen Scheitern des Bürgerbegehrens eingestehen – Klinikum droht qualitativ auszubluten
Die FDP hat die rechtliche Einschätzung des Magistrats begrüßt, dass das Bürgerbegehren gegen die Klinikprivatisierung unzulässig ist. Der angebliche „Kostendeckungsvorschlag“ der Initiatoren zeige in der Tat in keiner Weise wie die Finanzierunglücke nach 2015 geschlossen […]
FDP warnt vor „Schwarzes Peter-Spiel“
Die FDP-Fraktion hat das so genannte „Schutzschirmbündnis“ aus SPD, Grünen und Freien Wählern sowie oppositioneller CDU gewarnt, überhöhte inhaltliche Hürden für eine Einigung zu einer Schutzschirmvereinbarung aufzubauen und sich rhetorisch mit Vorfestlegungen und Vorwürfen zu […]
Schutzschirm: FDP kritisiert Bummelbündnis – Grüne "Dagegenpartei"
Die FDP-Fraktion hat die Vorgehensweise des Schutzschirmbündnisses aus Koalition und CDU kritisiert. „Ziel des Bündnisses war es, zur Februar-Sitzung einen neuen Schutzschirmvertrag vorzulegen. Jetzt scheint man von diesem Ziel abgerückt zu sein“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver […]
Liberale irritiert über Arbeit des "Schutzschirmpakts" – Lob und Kritik für Unionsvorschläge
Als „noch vor der Eheschließung eingereichtes Scheidungspapier“ hat die FDP-Fraktion die Sparliste der Offenbacher CDU bezeichnet. Jedenfalls sei es geeignet, einen erfolgreichen Schutzschirmpakt aus SPD, Grüne, Freie Wähler und oppositioneller CDU zu gefährden. Diese Fraktionen […]
