Politik, die rechnen kann

Die Offenbacher Freidemokraten wollen die so genannten Bagatellsteuern neu ordnen. Ziel: Die Hundebesitzer sollen weniger Steuern zahlen, die von der FDP als „Existenzgründungsstrafsteuer“ bezeichnete Gaststättenerlaubnissteuer soll ganz fallen. Dafür wollen die Liberalen die Spielautomatensteuer drastisch […]

„Offenbach – eine Stadt entwickelt sich“ war das Motto des Neujahrsempfang des Offenbacher Liberalen“. Im Gegensatz zur Konkurrenz präsentieren die Liberalen zu ihren Empfängen in der Regel keine Politiker mit Parteibuch als Gastredner. So referierte […]

Als „finanzpolitische Mogelpackung“ hat die Offenbacher FDP das Kommunalwahlprogramm der CDU bezeichnet. „Haushaltskonsolidierung als Ziel ausgeben, aber gleichzeitig ohne Finanzierungsvorschlag zu fordern, ein zentrales Hallenbad zu errichten, passt nicht zusammen. Finanzpolitische Solidität sieht anders aus“, […]

Sehr geehrte Damen und Herren, letztens hat mich, nein uns alle ein Offenbacher Unternehmer mit Hinblick auf den Offenbacher Haushalt gewissermaßen für verrückt erklärt: Als Unternehmer wisse er: „Man kann langfristig nicht mehr Geld ausgeben […]

Wenig Verständnis zeigt FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck für die Stellungnahme der Grünen-Fraktion zum Grünring an der Kaiserleibrücke. Anders als vom Grünen Fraktionsvorsitzenden Peter Schneider dargestellt, habe die FDP deutlich gemacht, dass es sich beim Verzicht auf […]