Verweigerung von Auskünften zu „Mission Olympic“ durch OB Schneider und Bürgermeister Schneider ist grob rechtswidrig
„Die Verweigerung der Beantwortung der Anfragen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Mission Olympic“ ist nicht nur ein Affront gegenüber der Stadtverordnetenversammlung sondern auch grob rechtswidrig“, so FDP Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Weder laufende interne Ermittlungen, noch […]
FDP fordert Überarbeitung des Luftreinhalteplans – Antrag angekündigt
Die FDP fordert eine Überarbeitung des Luftreinhalteplans mit dem Ziel, ihn entsprechend dem Vorbild anderer Städte zu ergänzen. „Denn nicht nur der Verkehr bringt eine Luftbelastung mit sich, sondern vor allem auch der Hausbrand (Heizungen). […]
Haushaltsrede 2014: "Was wir tun ist nicht vergeblich"
„Was wir tun ist nicht vergeblich. Verlassen wir also die Lethargie der Vergeblichkeitsfalle, sondern arbeiten mit Leidenschaft, aber auch mit Strategie, Ziel und kühlem Kopf an der Zukunft unserer Stadt.“ In seiner Haushaltsrede setzte sich […]
FDP freut sich über Gesinnungswandel der SPD bei Genehmigungsverfahren
Die FDP-Fraktion hat sich erfreut gezeigt, dass es nun auch die SPD als erforderlich sehe, Genehmigungsverfahren bei gewerblichen Bauanträgen zu verkürzen und das Stadtmarketing zu verbessern. Bisher habe Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) im Parlament nämlich […]
„Al-Wazir geht nicht über Wasser – er kocht damit“
Die Offenbacher FDP-Fraktion hat dem grünen Stadtverordneten Tarek Al-Wazir zum Abschluss der Koalitionsvereinbarungen beglückwünscht. „Ich freue mich persönlich für Tarek Al-Wazir, dass er damit seinem Ziel näher kommt, hessischer Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident zu werden“, […]
