Meldungen

Der Stadt Offenbach droht nach Auffassung der FDP-Fraktion durch die vorgelegten Beschlussvorlagen  ein „schwerer Schaden“. Die vom Magistrat vorgeschlagene Erhöhung der „Grundsteuer B“ auf 600 Punkte gehe deutlich über das hinaus, was das Kommunalministerium in […]

„CDU und Grüne im Land handeln wenig kommunalfreundlich und verteilen das Geld nur anders. Unter dem Strich bleibt es aber zu wenig Geld für die Kommunen, “ meint FDP Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Das Beispiel Offenbachs […]

„Als markantes Merkmal für die Strategielosigkeit der Stadtregierung“ hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck die Beschreibung Offenbachs als „Wetter- und Lederstadt“ bezeichnet. Einheimischen wie Besuchern präsentiert die Stadt diesen Slogan auf ihrem Parkleitsystem.  „Vor Jahren hat […]

„Unabhängig vom konkret geschilderten Fall hat Offenbach wie alle Großstädte Integrationsprobleme, es gibt eine Minderheit von Menschen, die sich nicht integrieren wollen, bei denen auch die zahlreichen, manchmal auch hilflosen Integrationsprogramme nicht ankommen“, mit diesen […]

Die Strategie von Magistrat und CDU das Drama um die Mehrkosten von „Mission Mission Olympic“ juristisch aufzubereiten und nicht politisch ist nach Auffassung der Liberalen mit der Einstellung der Strafverfahren sowohl gegen die Dezernenten Horst […]

Der stellvertretende Landesvorsitzende der hessischen FDP, Lasse BECKER, und sein Präsidiumskollege, der Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver STIRBÖCK haben den zurückgetretenen Offenbacher Stadtschulsprecher Max Moses Bonifer sowie den Offenbacher Stadtschülerrat zu einem Gespräch nach Wiesbaden eingeladen, um […]

Die FDP möchte mit einer parlamentarischen Anfrage erfahren, ob die Stadt Offenbach eine kritische Position gegen die so genannte „Mietpreisbremse“ bezogen hat. Wie in 29 anderen Kommunen gilt das Instrument seit 1. Oktober für Offenbach. […]

Mit einer Anfrage unter dem Titel „Parteienwerbung durch die Stadt“ möchte die FDP-Fraktion Antworten über den „Missbrauchs der Stadtverwaltung und des Stadtkonzerns“ durch Fraktionen und Parteien des hauptamtlichen Magistrats erfahren.

Das Offenbacher FDP-Kreisvorstandsmitglied Sascha Lucas ist zum Vorsitzenden der Liberalen Hochschulgruppe Frankfurt gewählt worden. Nach Auffassung des 22-jährigen Studenten der Rechtswissenschaft kann die Versorgung mit studentischem Wohnraum nicht alleine in und durch Frankfurt erfolgen. „Dazu […]

„Wenn die Mietpreisbremse Mieten bremsen kann, können Zitronenfalter Zitronen falten“, mit diesen Worten kritisiert FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck das von der hessischen Landesregierung nun auch für Offenbach vorgesehene Instrument als „gigantisches Täuschungsmanöver“. Nach Auffassung der Liberalen […]