FDP will bürokratische Seniorenratswahlen wieder abschaffen
Die FDP hat die Abschaffung der jüngst von der Koalition gegen den Widerstand der FDP „durchgepeitschten“ Seniorenratswahlen gefordert. „Die Farce um die gescheiterte Wahl hat gezeigt, dass das Gremium schlicht überflüssig ist. Die Seniorenarbeit droht […]
„Region statt Klein-Klein“
FDP-Antrag für Verbleib der Stadt Offenbach in der regionalen Standortmarketinggesellschaft (FRM GmbH)
Kirill Steinert weiterhin im Landesvorstand der Jungen Liberalen
Auf dem 61. Landeskongress der Jungen Liberalen (JuLis) Hessen, der am vergangenen Wochenende in Offenbach stattfand, wurde Kirill Steinert im Amt des Landesschatzmeisters der Jungen Liberalen mit großer Mehrheit bestätigt.
FDP freut sich über Umsetzung ihrer Initiative zu mehr „Grünen Pfeilen“ und weniger Staus in Offenbach
Im Jahr 2011 hatten die Liberalen angeregt zu prüfen, an welchen Kreuzungen die Anbringung von „Grünen Pfeilen“ sinnvoll wäre. Nach nun erfolgter eingehender Prüfung berichtet der Magistrat, dass weitere 8 Kreuzungen mit solchen neuen Schildern […]
Stadt Offenbach soll sich am Netzwerk gegen Homophobie beteiligen
FDP-Initiative im Stadtparlament einstimmig verabschiedet Das Stadtparlament hat in seiner letzten Sitzung einstimmig eine Initiative der Offenbacher FDP-Fraktion zur „Beteiligung am Netzwerk gegen Homophobie“ getragen. Der Magistrat prüft, ob und in welcher Form sich die […]
FDP: Marktplatzumbau ja – Sperrung der Waldstraße nein
Für die Liberalen bleibt ein „vernünftiger Umbau“ des Marktplatzes ein städtebauliches Kernanliegen, um die Innenstadt zu revitalisieren. Damit grenzen sich die Liberalen von der Union ab, die einen Umbau des Marktplatzes in der Vergangenheit für […]
Komplette Abschaffung der Satzung wäre der Königsweg gewesen
„Ein bürokratisches Monstrum als Ergebnis rotgrüner Bummelei“ ist für den FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck die nunmehr zur Beschlussfassung vorgelegte neue Stellplatzsatzung. Die FDP hatte vor drei Jahren mit politischen Initiativen den Stein für eine Überarbeitung ins […]
Mannheimer Modell: FDP will 1-Euro-Läden und Spielotheken aus dem Kernbereich der Innenstadt verbannen
Die FDP-Fraktion will mit einem Antrag, einen neuen Anlauf nehmen, unerwünschte Nutzungen wie 1-Euro-Läden und Spielotheken aus dem Kernbereich der Innenstadt zu verbannen. Zwar habe sich die Besucherfrequenz durch die Ansiedlung des KOMM leicht verbessert […]
Liberale freuen sich auch über finanzielle Hilfe von Bund und Land
Seit 1. August haben Eltern von Kindern unter drei Jahren durch Bundesgesetz einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz. Nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion ist es für eine kinderreiche Stadt wie Offenbach von Bedeutung, frühkindliche Bildung zu […]
Haushalt: Magistrat arbeitet handwerklich schlecht und orientierungslos
Die aktuelle Mahnung der Darmstädter Kommunalaufsicht, zwischen Haushaltsverabschiedung und Einreichung bei der Kommunalaufsicht habe es lange Verzögerungen gegeben belegt nach Auffassung der FDP-Fraktion, „dass es weiterhin an einer geregelten Kommunikation zwischen Magistrat und Aufsichtsbehörde mangelt […]
