Kritik an Verkauf von Teilen des Schulhofs "aus der Zeit gefallen" – OB erweckt nicht Anschein überlegter Führung
Vor dem Hintergrund der dramatischen Finanzmisere der Stadt hat die FDP-Fraktion den Verzicht auf den Verkauf von Teilen des früheren Schulhofgeländes der Beethovenschule als „aus der Zeit gefallen bezeichnet“. Die populistische Verweigerungshaltung von Grünen und […]
25. März um 20 Uhr: Lärmschutz – FDP-Fraktion informiert über Zuschüsse
Welche Möglichkeiten haben die Bürger, Zuschüsse für Lärmschutzmaßnahmen zu erhalten, um sich in den Gebäuden besser gegen Fluglärm schützen zu können. In ihrer losen Veranstaltungsreihe „Fraktionsforum“ informieren die FDP-Stadtverordneten am Montag, den 25. März um […]
Fraktionsforum „Lärmschutz“
Rathaus Offenbach, Berliner Straße 100, Saal 1 Der frühere Flughafendezernent Paul-Gerhard Weiß wird hierzu referieren.
SPD-Parteitag zeigt: Koalition hat keinen Plan für die Zukunft der Stadt
„Dauerstreit und Selbstblockade der Regierungskoalition gehen weiter“, dies ist nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck das Signal des jüngsten SPD-Parteitags. Das abgrundtiefe Misstrauen in Koalition und Magistrat gefährde die Zukunft der Stadt. Ausgerechnet in einer […]
FDP will „Einschränkung der Herstellungspflicht“ streichen, damit es mehr Parkplatze insbesondere im Kaiserlei, dem Hafen und der Innenstadt gibt
Die FDP-Fraktion unternimmt einen neuen Anlauf die die sogenannte „Einschränkung der Herstellungspflicht“ aus der Stellplatzsatzung zu streichen, da dies ein Hemmnis für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Offenbach sei. Danach werden Investoren in bestimmten Stadtgebieten […]
Stirböck zum FDP-Landtagskandidaten gewählt
Die Offenbacher FDP hat ihren Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck einstimmig zum Direktkandidaten im Wahlkreis Offenbach für die Landtagswahl gewählt. Der 45-jährige Diplom-Kaufmann ist stellvertretender Bezirksvorsitzende des größten hessischen Bezirksverbandes Rhein-Main und gehört dem Landesvorstand der Partei […]
„Wirtschaftsförderung zu einem echten Vertriebskanal ausbauen“
Die FDP will die Wirtschaftsförderung als zentrales Element eines Wachstumskurses der Stadt gestärkt sehen. Die Verhandlungsergebnisse des gescheiterten Schutzschirmpakts aus SPD, Grünen, Freien Wählern und CDU seien auf diesem Gebiet aber phantasielos und eher ein […]
LANGER: Bei Bauprojekten Konzentration auf die absoluten Prioritäten notwendig
Die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Dr. Vera Langer bedauert zwar, dass das geplante Mehrgenerationenhaus offenbar nicht wie geplant verwirklicht werden kann. „Das Vorgehen der Stadt, das Grundstück nun verkaufen zu wollen entspringt jedoch aus Sicht […]
Klage erhöht Unsicherheit des Klinikstandorts
Die FDP-Fraktion hat sich kritisch zum Vorgehen der Initiatoren des Bürgerbegehrens geäußert, Klage gegen die von der Stadtverordnetenversammlung erklärte Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens einzureichen. „Es ist das gute Recht der Initiatoren, den Rechtsweg zu beschreiten“. Der […]
"Freie- und keine Freier Demokraten“
Der Offenbacher CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Freier hatte in einer Presseerklärung die Offenbacher FDP und ihren Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck für die konstruktive Haltung der FDP bei der Entschuldung der Stadt scharf – und mit Verunglimpfungen garniert – […]
