Offenbach beim Thema Klinik „faktisch führungslos“ – Mitarbeiter erheblich besorgt – FDP wird gegen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens stimmen
Nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion hat das Erreichen des erforderlichen Quorums für das Bürgerbegehren die „erhebliche Besorgnis“ der Klinikmitarbeiter über die Zukunft des Klinikums verschärft. Dies zeigten auch die Rückmeldungen von Klinikmitarbeitern bei der FDP. […]
Klinikbegehren gefährlich, rechtswidrig, inhaltlich falsch und populistisch
Die FDP-Fraktion hat das Erreichen des erforderlichen Quorums für das Bürgerbegehren gegen eine Klinikäußerung bedauert. Das Zustandekommen des Quorums von drei Prozent der Wahlberechtigten sei Folge „fehlender politischer Führung“ des Magistrats und auch Resultat des […]
2013 Jahr der Weichenstellungen – Spardisziplin erforderlich – Ungeist der Gesinnungsethiker –
Das Jahre 2013 wird nach Auffassung des Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck ein „Jahr der Weichenstellungen“. Gelinge es nicht einen mit dem Land ausverhandelten Schutzschirmvertrag zu formulieren, drohe von der Selbständigkeit Offenbachs nur eine Hülle übrig […]
Verlust kommunaler Selbstverwaltung droht – Millioneneinsparungen vorgeschlagen – „Fingerhakeln“ beenden
Nach Auffassung der Offenbach FDP-Fraktion zeigt der „eindringliche Bescheid“ des Innenministeriums sehr deutlich, dass die Kommunalaufsicht einen Beitritt zum „kommunalen Schutzschirmprogramm“ des Landes erwartet. Dieses sieht eine Teilentschuldung Offenbachs vor und verknüpft es mit einer […]
Gezielt oder fahrlässig Informationen verschwiegen?
Nach Einschätzung der FDP-Fraktion haben die verantwortlichen politischen Kräfte auch nach der Auswechslung der Klinik-Geschäftsführung die Situation um das Offenbache Klinikum „dramatisch falsch“ eingeschätzt. Dafür spreche der bewusste Verzicht auf ein dem Markterkundungsverfahren entsprechenden „Ideenwettbewerb“ […]
Pferdekoppel um Nachbargelände erweitern?
Nach der Demonstration an der Pferdekoppel in Bieber, an der für die Liberalen unter anderem die Bieberer Ortsvorsitzende Monika Rinke und der stellvertretende Kreisvorsitzende Georg Schneider teilnahmen, hat die FDP ihre parlamentarische Anfrage eingebracht. Mit […]
FDP: 100 Tage Pleiten, Pech und Pannen
Die FDP-Fraktion hat eine kritische Bilanz der ersten 100 Tage des neuen hauptamtlichen Magistrats aus Oberbürgermeister Horst Schneider, sowie den neuen Dezernenten Bürgermeister Peter Schneider und Stadtrat Felix Schwenke gezogen. Der neue Magistrat arbeite erkennbar […]
FDP: Kein guter Tag für Offenbach
Zur Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, die Entscheidung über einen Schutzschirmantrag auf Februar zu verschieben, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck: „Das war – anders als Bürgermeister Peter Schneider meint – kein guter Tag für Offenbach. Denn ein […]
„Es besteht dringende Gefahr, dass von der Selbständigkeit Offenbachs dauerhaft bestenfalls eine Hülle bleibt“
8 Kernelemente der Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck zum Schutzschirm schildern die liberale Position zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung: Die Stadt Offenbach befindet sich nach dem Klinikdesaster in einem echten Haushaltsnotstand. In dieser Situation sind Weitsicht, […]
FDP-Fraktion macht sich Sorgen und OFC und SBB
Die FDP-Fraktion macht sich Sorgen, um die finanzielle Situation von Kickers Offenbach. „Dies ist für die Sportstadt Offenbach eine schwierige Situation, aber auch besonders für die Stadion Betriebsgesellschaft SBB“, so der sportpolitische Sprecher der FDP-Stadtverordnetenfraktion […]
