FDP: Klinik verfehlt offenbar 2012 erneut Planungsziele – Linke und Piraten sollen Scheitern des Bürgerbegehrens eingestehen – Klinikum droht qualitativ auszubluten
Die FDP hat die rechtliche Einschätzung des Magistrats begrüßt, dass das Bürgerbegehren gegen die Klinikprivatisierung unzulässig ist. Der angebliche „Kostendeckungsvorschlag“ der Initiatoren zeige in der Tat in keiner Weise wie die Finanzierunglücke nach 2015 geschlossen […]
25: Januar: 99NEUNUNDNEUNZIGMALOFFENBACH. Liberales Frühstück mit Schriftsteller Uwe Kauss
In lockerer Sonntagsatmosphäre tauschen sich die Liberalen in Offenbach regelmäßig aus – über Themen, die uns alle beschäftigen. Interessante Gesprächspartner bieten dabei wichtige Informationen. Diesmal sprechen wir mit: Uwe Kauss (Journalist & Autor) Er liest […]
FDP warnt vor „Schwarzes Peter-Spiel“
Die FDP-Fraktion hat das so genannte „Schutzschirmbündnis“ aus SPD, Grünen und Freien Wählern sowie oppositioneller CDU gewarnt, überhöhte inhaltliche Hürden für eine Einigung zu einer Schutzschirmvereinbarung aufzubauen und sich rhetorisch mit Vorfestlegungen und Vorwürfen zu […]
Schutzschirm: FDP kritisiert Bummelbündnis – Grüne "Dagegenpartei"
Die FDP-Fraktion hat die Vorgehensweise des Schutzschirmbündnisses aus Koalition und CDU kritisiert. „Ziel des Bündnisses war es, zur Februar-Sitzung einen neuen Schutzschirmvertrag vorzulegen. Jetzt scheint man von diesem Ziel abgerückt zu sein“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver […]
Liberale irritiert über Arbeit des "Schutzschirmpakts" – Lob und Kritik für Unionsvorschläge
Als „noch vor der Eheschließung eingereichtes Scheidungspapier“ hat die FDP-Fraktion die Sparliste der Offenbacher CDU bezeichnet. Jedenfalls sei es geeignet, einen erfolgreichen Schutzschirmpakt aus SPD, Grüne, Freie Wähler und oppositioneller CDU zu gefährden. Diese Fraktionen […]
Offenbach beim Thema Klinik „faktisch führungslos“ – Mitarbeiter erheblich besorgt – FDP wird gegen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens stimmen
Nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion hat das Erreichen des erforderlichen Quorums für das Bürgerbegehren die „erhebliche Besorgnis“ der Klinikmitarbeiter über die Zukunft des Klinikums verschärft. Dies zeigten auch die Rückmeldungen von Klinikmitarbeitern bei der FDP. […]
Klinikbegehren gefährlich, rechtswidrig, inhaltlich falsch und populistisch
Die FDP-Fraktion hat das Erreichen des erforderlichen Quorums für das Bürgerbegehren gegen eine Klinikäußerung bedauert. Das Zustandekommen des Quorums von drei Prozent der Wahlberechtigten sei Folge „fehlender politischer Führung“ des Magistrats und auch Resultat des […]
2013 Jahr der Weichenstellungen – Spardisziplin erforderlich – Ungeist der Gesinnungsethiker –
Das Jahre 2013 wird nach Auffassung des Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck ein „Jahr der Weichenstellungen“. Gelinge es nicht einen mit dem Land ausverhandelten Schutzschirmvertrag zu formulieren, drohe von der Selbständigkeit Offenbachs nur eine Hülle übrig […]
Verlust kommunaler Selbstverwaltung droht – Millioneneinsparungen vorgeschlagen – „Fingerhakeln“ beenden
Nach Auffassung der Offenbach FDP-Fraktion zeigt der „eindringliche Bescheid“ des Innenministeriums sehr deutlich, dass die Kommunalaufsicht einen Beitritt zum „kommunalen Schutzschirmprogramm“ des Landes erwartet. Dieses sieht eine Teilentschuldung Offenbachs vor und verknüpft es mit einer […]
Gezielt oder fahrlässig Informationen verschwiegen?
Nach Einschätzung der FDP-Fraktion haben die verantwortlichen politischen Kräfte auch nach der Auswechslung der Klinik-Geschäftsführung die Situation um das Offenbache Klinikum „dramatisch falsch“ eingeschätzt. Dafür spreche der bewusste Verzicht auf ein dem Markterkundungsverfahren entsprechenden „Ideenwettbewerb“ […]
