Meldungen

Das Jahre 2013 wird nach Auffassung des Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck ein „Jahr der Weichenstellungen“. Gelinge es nicht einen mit dem Land ausverhandelten Schutzschirmvertrag zu formulieren, drohe von der Selbständigkeit Offenbachs nur eine Hülle übrig […]

Nach Auffassung der Offenbach FDP-Fraktion zeigt der „eindringliche Bescheid“ des Innenministeriums sehr deutlich, dass die Kommunalaufsicht einen Beitritt zum „kommunalen Schutzschirmprogramm“ des Landes erwartet. Dieses sieht eine Teilentschuldung Offenbachs vor und verknüpft es mit einer […]

Nach Einschätzung der FDP-Fraktion haben die verantwortlichen politischen Kräfte auch nach der Auswechslung der Klinik-Geschäftsführung die Situation um das Offenbache Klinikum „dramatisch falsch“ eingeschätzt. Dafür spreche der bewusste Verzicht auf ein dem Markterkundungsverfahren entsprechenden „Ideenwettbewerb“ […]

Nach der Demonstration an der Pferdekoppel in Bieber, an der für die Liberalen unter anderem die Bieberer Ortsvorsitzende Monika Rinke und der stellvertretende Kreisvorsitzende Georg Schneider teilnahmen, hat die FDP ihre parlamentarische Anfrage eingebracht. Mit […]

Die FDP-Fraktion hat eine kritische Bilanz der ersten 100 Tage des neuen hauptamtlichen Magistrats aus Oberbürgermeister Horst Schneider, sowie den neuen Dezernenten Bürgermeister Peter Schneider und Stadtrat Felix Schwenke gezogen. Der neue Magistrat arbeite erkennbar […]

Zur Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, die Entscheidung über einen Schutzschirmantrag auf Februar zu verschieben, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck: „Das war – anders als Bürgermeister Peter Schneider meint – kein guter Tag für Offenbach. Denn ein […]

8 Kernelemente der Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck zum Schutzschirm schildern die liberale Position zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung: Die Stadt Offenbach befindet sich nach dem Klinikdesaster in  einem echten Haushaltsnotstand.  In dieser Situation sind Weitsicht, […]

Die FDP-Fraktion macht sich Sorgen, um die finanzielle Situation von Kickers Offenbach. „Dies ist für die Sportstadt Offenbach eine schwierige Situation, aber auch besonders für die Stadion Betriebsgesellschaft SBB“, so der sportpolitische Sprecher der FDP-Stadtverordnetenfraktion […]

Die Freien Demokraten wollen die Pferdekoppel hinter der Obermühle erhalten. Die Bauaufsicht will die Koppel räumen lassen, weil es sich um eine illegale Bebauung handele. Die Liberalen wundern sich über den „plötzlichen Aktionismus“ der Verwaltung. […]

Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Darmstadt, den Eilantrag der „Unterstützer des Bürgerbegehrens gegen den Verkauf des Klinikum Offenbach“ abzulehnen, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck: „Der Verwaltungsgerichtshof hat nicht nur den Eilantrag abgelehnt, sondern dabei auch das […]