Michael Besler und Paul-Gerhard Weiß standen für „nüchterne Fachpolitik“
Nach Einschätzung der Offenbacher FDP-Fraktion verlassen mit Stadtrat Michael Besler (SPD) und Paul-Gerhard Weiß (FDP) zwei Dezernenten den Magistrat die in der Rathauspolitik für „nüchterne Fachpolitik ohne Showeffekte“ standen und in der Lage waren, im […]
FDP hinterfragt Kooperation städtischer GOAB mit Grünen
Am 14.9. findet eine Fachtagung der GOAB statt. Diese findet – laut im Internet veröffentlichter Einladung (http://www.goab.info/fileadmin/goab_dateien/Rohstoffe-Tagung_14.09.2012_Flyer_Internetversion.pdf) – in Zusammenarbeit mit dem Umweltamt der Stadt Offenbach, der ESO Dienstleistungs GmbH und der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis […]
FDP fordert Aussetzung der Seniorenratswahlen
Die Proteste aus den Seniorenverbänden gegen eine direkte Wahl eines Seniorenparlaments zeigten nach Auffassung der Liberalen, dass die Befürchtung der Liberalen, hier würden funktionierende Strukturen zerschlagen von den in der Altenarbeit engagierten Bürgern geteilt wird. […]
FDP begrüßt Erklärung des OB zum Masterplan – gemeinsamer Beschluss angeregt
Die Offenbacher FDP-Fraktion hat die Erklärung von Oberbürgermeister Horst Schneider begrüßt, einen Masterplan gemeinsam mit der IHK zu forcieren. „Wir gehen jetzt davon aus, dass wir für die kommende Stadtverordnetensitzung einen fraktionsübergreifenden Beschluss erreichen können“, […]
FDP-Fraktion will Handy-Parken als zusätzliche Bezahlmöglichkeit
Die FDP-Fraktion möchte als zusätzliche Bezahlmöglichkeit ein „nicht anmeldepflichtiges Handy-Parken“ in Offenbach einführen. Bei diesem System schickt der Autofahrer eine SMS an eine auf Schildern am Parkplatz angegebenen Nummer und gibt hierbei seinen gewünschten Parkzeitraum […]
FDP gegen „Diagonalsperre“ am Marktplatz
Die Liberalen haben sich erfreut gezeigt, dass die Komplettsperrung des Marktplatzes für den Autoverkehr offenbar vom Tisch ist. Wenig angetan zeigt sich FDP-Fraktionschef Stirböck allerdings von Plänen, am südlichen Ende des Marktplatzes mit einer so […]
Neuer Anlauf der FDP für Masterplan
Nach der harschen Kritik der IHK Offenbach an der Orientierungslosigkeit der Stadtpolitik unternimmt die FDP einen erneuten Anlauf zur Erarbeitung eines Masterplans. Der Magistrat soll nach Ansicht der Liberalen beauftragt werden, unter Einbeziehung von Bürgern, […]
FDP: Wunsch nach Zusammenarbeit mit der Opposition darf keine „rhetorische Figur“ bleiben
Haushaltspakt angemahnt, Klinikprivatisierung kein Tabu, Regionalreform unumgänglich Auch nach der von der Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern durchgesetzten Neubesetzung der hauptamtlichen Dezernenten ist die FDP-Fraktion auch weiterhin zur „unvoreingenommenen Kooperation in Sachfragen“ mit […]
Gerichtsurteil kann nur Aus für Plan einer Bettensteuer in Offenbach bedeuten
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Kommunen die so genannte „Bettensteuer“ nur für private, nicht aber für geschäftliche Übernachtungen erheben dürfen. „Da in Offenbach der maßgebliche Anteil der Übernachtungsgäste Geschäftsreisende sind, macht der Wunsch der […]
Stellplatzsatzung verkehrspolitischer Anachronismus
Die „Einschränkung der Herstellungspflicht“ muss weg Die FDP-Fraktion hat die neue Stellplatzsatzung als Hemmnis für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Offenbach bezeichnet. Danach werden Investoren nicht nur im Kaiserlei, sondern auch im Hafen in ihren […]
