FDP begrüßt Ablehnung der Bettensteuer durch den Magistrat
Die FDP-Fraktion hat eine aktuelle Magistratsentscheidung begrüßt, nachdem dieser die Einführung einer Bettenabgabe für Offenbacher Hotels ablehnt. SPD, Grüne, FWG und Piraten hatten beantragt und bei Zustimmung der CDU den Magistrat beauftragt, eine solche Abgabe […]
Wirre Dezernatsverteilung geht an Offenbacher Erfordernissen vorbei
„Starkes Wirtschafts- und Finanzdezernat Aufgabe der Stunde“ Nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion entspricht die von der Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern vorgenommene Aufteilung des Ressorts für den hauptamtlichen Magistrat nicht aktuellen sachlichen Erfordernissen […]
FDP begrüßt Erkundungsverfahren
Für das vom Magistrat beschlossene „Markterkundungsverfahren“ zum Klinikum ist es nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck „höchste Zeit“. Die FDP hatte bereits im August ein solches Verfahren als „Ideenwettbewerb“ im Parlament beantragt, war damit aber […]
Wofür wir arbeiten! Grundlagen und Grundierungen liberalen Handelns in Offenbach
Bei seiner Rede auf dem Neujahrsempfang der Offenbacher Liberalen skizzierte FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck Grundlagen und Grundierungen liberalen Handelns in Offenbach. Thema: Kreativstadt, Finanzkrise, Klinikum, Ampelkoalition, FDP-Dezernenten.
FDP: Grüttner soll Landesregierung zum Zurückziehen der Klage gegen das Nachtflugverbot auffordern
Die Offenbacher FDP-Fraktion fordert Staatsminister Stefan Grüttner (CDU) auf, sich „endlich erkennbar und vernehmlich für die Rücknahme der Revision des Landes gegen das Nachtflugverbot einzusetzen“. Anlass für die Forderung der Liberalen sind jüngste Äußerungen Grüttners, […]
Über Ballack, Podolski und den Offenbacher Oberbürgermeister – Offenbach braucht Teamplay
FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck zur Einführung der Amtseinführung des Offenbacher OB Horst Schneider (2. Amtsperiode), Büsing Palais am 20.01.2012: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrte Damen und Herren! Das Verhältnis zwischen Oberbürgermeister und FDP war nicht immer […]
FDP errechnet aus geplanter Kliniksanierung jährliche Dauerbelastung von gut 17 Millionen Euro
FDP errechnet jährliche Dauerbelastung von gut 17 Millionen Euro Das vom Magistrat nun vorgelegte Konzept für das Klinikum ist nach Auffassung der Liberalen so nicht zu verwirklichen. Es „vollkommen ungeklärt“ wie neben einer dauerhaften Übernahme […]
Neujahrsempfang
Ort: Hafen 2 (Parkplatz am Mainufer) Gast: Dr. Ralph P. Ziegler, Leiter des Forums Kultur und Sport u.A.w.g. service@fdp-of.de
Neujahrsempfang der Liberalen am 9.2., Hafen2, 19 Uhr mit Ralph Phillip Ziegler
Gastredner ist Dr. Ralph Philipp Ziegler, Leiter des Forum Kultur und Sport der Stadt Offenbach und künstlerischer Leiter der Neuen Philharmonie Frankfurt. Er wird uns mit seinen Worten zum Thema »Kultur(-) und Kreativwirtschaft – zwei […]
FDP: CDU nutzt Scheinargumente gegen Hafen2
Bei der Offenbacher FDP-Fraktion verfestigt sich der Eindruck, die CDU wolle dem Umzug des Hafen2 „Knüppel zwischen die Beine werfen“ und nicht „konstruktiv mitwirken“. Der kulturpolitische Sprecher der Liberalen Dominik Schwagereit appelliert an die Union […]