Meldungen

(Rede Mitgliederversammlung – Stichwörter) In den letzten 4 Jahren haben wir in Offenbach manches verändert: • Früher: Erhaltungs-Investitionen in städtischen Schulen aufgeschoben (Deinvestitionen) und damit die versteckte Verschuldung erhöht. Jetzt: Schulsanierung der Schwerpunkt der Stadtpolitik […]

Paul-Gerhard Weiß bleibt Kreisvorsitzender der Offenbacher Liberalen. Die Mitgliederversammlung bestätigte den Offenbacher Schul- und Ordnungsdezernenten mit großer Mehrheit in seinem Parteiamt. Neue stellvertretende Kreisvorsitzende ist die Stadtverordnete Dr. Vera Langer, als Stellvertreter wiedergewählt wurden Magistratsmitglied […]

„Die Forderungen der Grünen in den Abendstunden wieder reguläre Standardbusse fahren lassen zu wollen entbehrt jeder fachlichen Grundlage und ist auch vor dem Hintergrund von Mehrkosten nicht nachvollziehbar“, so der FDP-Stadtverordneter Matthias Heusel, der auch […]

Die Offenbacher FDP-Fraktion hat das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs bedauert, den Bebauungsplan „Hafen“ für unwirksam zu erklären. „Das weitere Vorgehen der Stadt Offenbach muss sich weiterhin ganz am Ziel orientieren, Wohnen am Fluss zu ermöglichen“, […]

„Eine Reform der Gemeindefinanzierung ist angesichts des strukturellen Defizits vieler Gemeinden alternativlos“, so der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Offenbacher Stadtparlament, Oliver Stirböck. Die von der Bundes-FDP ins Auge gefasste Reform, wonach die Gemeinde stärker an […]

Die FDP-Fraktion hat die Einigung der Koalitionsfraktionen über die Schwerpunkte des Programms „Aktive Innenstadt“ in der mittelfristigen Finanzplanung begrüßt. Die Kofinanzierung der Projekte durch Landesmittel sei die einmalige Chance für die Stadt Offenbach, die notwendigen […]

„Der Rumpenheimer Schlosspark wird in kleinen Schritten ausgebaut. Hierbei hat sich die Raushauskoalition auf eine effektive Bürgerbeteiligung verständigt, “ so der Rumpenheimer FDP-Vorsitzende und Offenbacher FDP-Stadtverordnete, Dominik Schwagereit.

„Das Geld war schon immer in Offenbach knapp und aufgrund der wegbrechenden Steuereinnahmen wird es noch knapper werden. Wir alle sehen, dass nötige Investitionen nicht getätigt werden können, “ so der baupolitische Sprecher und stv. […]

„Führungsstellen im Stadtkonzern müssen nach dem Prinzip der besten Qualifikation vergeben werden“, so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Offenbacher Stadtparlament Georg Schneider, der auch Mitglied im Aufsichtsrat der SOH ist. Daher sei die von […]

Der Ende letzten Jahres vor der Beschlussfassung im Magistrat von der FDP gestoppte Wirtschaftsplan der Stadtwerkeholding (SOH) wird nach Angaben des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck nun „deutlich bescheidener und damit finanzpolitisch verantwortbar“ ausfallen. Der Plan war […]