FDP weist durchsichtige Kampagne der CDU zum beitragsfreien Kindergartenjahr zurück
Die FDP-Fraktion hat den von der CDU vermittelten Eindruck zurückgewiesen, die Koalition habe sich zunächst gegen ein beitragsfreies Kindergartenjahr ausgesprochen und sei erst auf Betreiben der Union umgestimmt worden. „Die Union weiß ganz genau, dass […]
FDP: Bindekraft als Oberzentrum steigern/Grüttners Vorfestlegung "wenig hilfreich"
Die FDP-Fraktion hat die Kritik des CDU-Vorsitzenden Stefan Grüttner zum Vorschlag des Einzelhandelsverbandes, eine Stadtmarketinggesellschaft zu gründen als „derzeit wenig hilfreich“ bezeichnet. FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck sagte, es sei wenig sinnvoll, in einem derart frühen Stadium […]
Langer: "Ehrenamtliches Engagement stärker fördern"
Die FDP-Stadtverordnetenfraktion sieht ebenso wie der CDU-Vorsitzende Stefan Grüttner in der Ehrenamtscard ein interessantes Instrument, um ehrenamtliches Engagement von Bürgern zu würdigen.
Weiß bittet Bürger, wild gelagerte Prospekte zu melden
Sie sind ein Ärgernis und schaden dem Stadtbild: Durch die Straßen flatternde Prospekte, die dann in Pfützen, Parkbuchten und im Begleitgrün landen. Ursache für diese Verschmutzung von Straßen und Wegen ist nicht nur der kräftige […]
Ordnungsamt nimmt Kreuzung Ziegel- und Karlstraße unter die Lupe
Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (FDP) kündigt die Aufstellung von zwei Videoüberwachungsanlagen in der östlichen Innenstadt an. „Wenn wir diese und andere Maßnahmen realisiert haben, wird es zu einer deutlichen Befriedung kommen“, sagt Weiß in der Frakfurter […]
Neue Runde im Flughafen – Planfeststellungsverfahren
Eine erneute Offenlegung der 60 Aktenordner mit Planungsunterlagen für den Ausbau des Flughafens hat am Dienstag das Hessische Wirtschaftsministerium aufgrund neuer Luftverkehrsprognosen verfügt. Für den zuständigen Offenbacher Stadtrat, Paul-Gerhard Weiß (FDP), ist damit klar, dass […]
Rathauskoalition für bessere Verkehrsverbindung Oberrad/Offenbach
Die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist der Ansicht, dass nach der Stillegung der direkten Straßenbahnanbindung von Oberrad zum Offenbacher Marktplatz vor einigen Jahren bisher kein geeigneter Ersatz gefunden wurde.
Kriminalprävention darf nicht an Befindlichkeiten scheitern
Der Wunsch des Offenbacher Polizeipräsidenten Heinrich Bernhardt, im Facharbeitskreis „Jugend und Gewalt“ mit Daten von Polizei und Jugendamt über mehrfach straffällig gewordene Jugendliche zu beraten, ist nach Auffassung der FDP-Fraktion „nur zu verständlich“ und beweise, […]
Verknüpfung ja – Zerschlagung der Offenbacher Fußgängerzone nein!
Mit dem Vorschlag des Frankfurts Verkehrsdezernenten Lutz Sikorski (Grüne), die Linie 16 wieder bis zum Offenbacher Marktplatz zu führen, kann sich die FDP-Fraktion „überhaupt nicht anfreunden“, da dies einen „sehr unschönen Einschnitt“ in die gerade […]
Kletterpark wird Publikumsmagnet
Verwundert über die Haltung der Offenbacher Union zum „Kletterpark“, einem geplanten Hochseil-Übungsparcour im Leonhard-Eißnert-Park, hat sich die FDP-Fraktion geäußert. „Im Stadtparlament hat die Union noch zugestimmt, jetzt kritisiert sie das Projekt, fürchtet um den Baumbestand […]