Politik, die rechnen kann

Zur Ablehnung des Bürgerbegehrens durch die Stadtverordnetenversammlung äußert der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck: „Bei den zur Rettung des Klinikums aufgerufenen Summen, war von Anfang an klar, dass die Stadt Offenbach dies nicht schultern kann. Auch die […]

Die oppositionelle FDP begrüßt die Zustimmung des Landes zum überarbeiteten Schutzschirmantrag. Damit sei jetzt erneut ein Weg gefunden, Offenbach teilzuentschulden. „Wir sind damit 5 Stunden vor der Stadtverordnetensitzung immerhin wieder auf dem Status von Anfang […]

„Das Schutzschirmbündnis aus FDP, Grünen, FWG und CDU hat im Wettbewerb um die besser gefaketen Zahlen für den Schutzschirmvertrag mit Oberbürgermeister Horst Schneider gleich gezogen“. Mit diesen Worten reagiert FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck auf den Versuch […]

Die FDP hat kritisiert, dass Magistrat und Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern gegenüber der Öffentlichkeit bis in den Januar dieses Jahres hinein kein „ungeschminktes Bild“ der finanziellen Situation des Offenbacher Klinikums gezeichnet habe. […]

„In ihrer derzeitigen Zersplitterung kann die Rhein-Main-Region weder im Wettbewerb der Metropolregionen bestehen, noch können die kommunalen Haushalte erfolgreich saniert werden“, heißt es in einem Positionspapier des Offenbacher FDP Kreisvorsitzenden Paul-Gerhard Weiß und des Offenbacher […]