Klinik: Entscheidung nachvollziehbar
Blogbeitrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck zur Klinik-Entscheidung der Kommunalaufsicht.
Politik, die rechnen kann
FDP geht jetzt von Komplettverkauf des Klinikums aus
Die FDP sieht nach dem „von der Koalition durchgepeitschten Abbruch des Markterkundungsverfahrens“ den Komplettverkauf des Klinikums als „wahrscheinlichstes Resultat“ der „konzeptionslosen Klinikpolitik“ des Bündnisses aus SPD, Grünen und Freien Wählern an. Der von der Mehrheit […]
FDP: Beendigung des Markterkundungsverfahrens gefährdet Stadt und Klinikum in ihrer Substanz
Kartellrechtliche Bedenken gegen Klinikholding/Beschluss des Stadtparlaments verstößt gegen Auflagen des Regierungspräsidiums: In der Beendigung des Markterkundungsverfahrens sieht FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck einen „folgenschwereren Fehler“ der Koalition.
Dramatische finanzpolitische Situation – FDP fordert Allparteiengespräche
Die FDP-Fraktion hat die Entscheidung von Oberbürgermeister Horst Schneider begrüßt, den Haushalt 2013 zurückzuziehen. „Es zeigt die Schwäche der derzeitigen Koalition, dass sie den Haushalt in dieser Form überhaupt zugelassen hat und daneben den Versuch, […]
FDP: Realitäten nicht verdrängen – Erhalt von Haus Z für den Steuerzahler nur schwer erträglich
Die FDP hält den Vorschlag der CDU, das Haus Z des Klinikums in ein Studentenwohnheim umzuwandeln, für nur schwer vorstellbar. „Kreative Ideen sind wichtig, dies wirkt mehr nach einem Einfall als nach einem Gedanken“, so […]