Meldungen

Als „bar jeder Plausibilität“ hat FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck den Versuch des Grünen Fraktionsvorsitzenden Peter Schneider bezeichnet, den von ihm betriebenen Abbruch des Markterkundungsverfahrens als für die Stadt finanziell vorteilhaft darzustellen. Ausgerechnet den beauftragten Verfahrensvollmächtigen des […]

(Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden aus dessen Stichwörtern) „Wir erleben hier eine der dreistesten politischen Mogelpackungen zumindest in der jüngeren Geschichte dieser Stadt. Nach allen ihren Äußerungen, auch am  heutigen Tage Herr Oberbürgermeister ist eines klar: Dieser […]

Nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion zeigt sich die Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern in den aktuellen politischen Debatten „orientierungslos“. Der Koalitionsvertrag  gebe keine Antworten auf die aktuelle Krise der Stadt und sei daher  […]

Die FDP-Fraktion im Rathaus hat sich irritiert über die Kommunikationspolitik des Magistrats zu den offenkundig absichtlich zu hoch angesetzten Schlüsselzuweisungen des Landes  im Haushalt 2014 geäußert. Dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck missfällt, der Magistrat nehme nicht […]

Ein auf bewusst falschen Zahlen beruhender Haushalt ist nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck kein „politisches Kavaliersdelikt“. Die FDP-Fraktion bringt daher einen Antrag ins Stadtparlament ein, der  die Haushaltsvorlage „scharf rügt“.

Der Fraktionsvorsitzende der FDP in der Stadtverordnetenversammlung Oliver Stirböck ist als erster Offenbacher in der Parteigeschichte Mitglied im Präsidium der hessischen FDP. Auf dem Landesparteitag in Bad Soden wählten die Delegierten den 46-jährigen Diplom-Kaufmann auf […]

Mission Olympic: Peter Schneider soll politische Verantwortung übernehmen Sportdezernent wusste nachweislich bereits im März 2013 von Kosten in sechsstelliger Höhe Entgegen bisheriger Behauptungen des Sportdezernenten und Bürgermeisters Peter Schneider (Grüne) wusste nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden […]

Nach Auffassung der FDP-Fraktion misst der Magistrat bei der Beurteilung von Befugnisüberschreitungen durch den Sportamtsleiter und Dezernatsmitglieder mit zweierlei Maß. „Fakt ist, dass das Projekt Mission Olympic trotz hohen Ausgabevolumens ohne Beschluss von Stadtverordnetenversammlung oder […]

„Der Magistrat rät von Veranstaltungen wie der von Ihnen hinterfragten ab“ ist die eindeutige Antwort einer von Oberbürgermeister Horst Schneider und Stadtrat Felix Schneider (SPD) unterzeichneten Antwort auf eine Anfrage des  FDP-Stadtverordneten Dominik Schwagereit. Er […]

Die Weigerung der Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern, in der Stadtverordnetensitzung einen Dringlichkeitsantrag der Opposition zu „Mission Olympic“ zu beraten, ist nach Auffassung der FDP-Fraktion ein Ausdruck „schlechten Gewissens, mangelnder Größe und schlechten […]