Meldungen

„Das Land Hessen beschließt ein Bibliotheksgesetz, das Land Hessen setzt immer höhere Standards für Kindergärten und Feuerwehren aber das Land Hessen stattet seine Kommunen nicht mit dem hierfür nötigen Mitteln aus,“ so der FDP-Fraktionschef Oliver […]

FDP-Fraktionsvorsitzender wieder im Bezirksvorstand Der Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck wurde erneut zum stellvertretenden Bezirksvorsitzenden des FDP-Bezirksverbandes Rhein-Main gewählt. Die liberale Stadtverordnetenfraktion in Offenbach sieht darin die Akzeptanz der lokalpolitischen Arbeit. Neuer Bezirksvorsitzender ist der Steinbacher […]

Nach Auffassung des Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck würde der von den Grünen geforderte Verzicht auf Videoüberwachung in der östlichen Innenstadt die erkennbaren Fortschritte bei der Stabilisierung des Mathildenviertels gefährden.

In lockerer Sonntagsatmosphäre tauschen sich die Liberalen in Offenbach mit Ihnen regelmäßig aus. Diesmal heißt es Klartext mit Dr. Wolf Klinz Hessischer FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl Vorsitzender Ausschuss zur Finanz- WIrtschafts- und Sozialkrise Thema: „Für ein […]

„Wenig vertrauenserweckend“ ist nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck der derzeitige Zustand der Offenbacher SPD. „Während die Stadt ums Überleben kämpft, unterhält uns die SPD auf ihrem Parteitag mit Aktionskunst und Dauerstreit auf dem Niveau […]

Als „bar jeder Plausibilität“ hat FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck den Versuch des Grünen Fraktionsvorsitzenden Peter Schneider bezeichnet, den von ihm betriebenen Abbruch des Markterkundungsverfahrens als für die Stadt finanziell vorteilhaft darzustellen. Ausgerechnet den beauftragten Verfahrensvollmächtigen des […]

(Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden aus dessen Stichwörtern) „Wir erleben hier eine der dreistesten politischen Mogelpackungen zumindest in der jüngeren Geschichte dieser Stadt. Nach allen ihren Äußerungen, auch am  heutigen Tage Herr Oberbürgermeister ist eines klar: Dieser […]

Nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion zeigt sich die Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern in den aktuellen politischen Debatten „orientierungslos“. Der Koalitionsvertrag  gebe keine Antworten auf die aktuelle Krise der Stadt und sei daher  […]

Die FDP-Fraktion im Rathaus hat sich irritiert über die Kommunikationspolitik des Magistrats zu den offenkundig absichtlich zu hoch angesetzten Schlüsselzuweisungen des Landes  im Haushalt 2014 geäußert. Dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck missfällt, der Magistrat nehme nicht […]

Ein auf bewusst falschen Zahlen beruhender Haushalt ist nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck kein „politisches Kavaliersdelikt“. Die FDP-Fraktion bringt daher einen Antrag ins Stadtparlament ein, der  die Haushaltsvorlage „scharf rügt“.