Frankfurter Sozialwohnungen in Offenbach, Masterplan, Haushalt: Koalition offenkundig orientierungslos
Nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion zeigt sich die Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern in den aktuellen politischen Debatten „orientierungslos“. Der Koalitionsvertrag gebe keine Antworten auf die aktuelle Krise der Stadt und sei daher […]
FDP-Fraktion will Magistrat zu klaren Aussagen drängen – politische Führung der Stadt desorientiert
Die FDP-Fraktion im Rathaus hat sich irritiert über die Kommunikationspolitik des Magistrats zu den offenkundig absichtlich zu hoch angesetzten Schlüsselzuweisungen des Landes im Haushalt 2014 geäußert. Dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck missfällt, der Magistrat nehme nicht […]
„Haushaltslüge“: FDP will Magistrats-Rüge – Schneider soll Konsequenzen ziehen
Ein auf bewusst falschen Zahlen beruhender Haushalt ist nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck kein „politisches Kavaliersdelikt“. Die FDP-Fraktion bringt daher einen Antrag ins Stadtparlament ein, der die Haushaltsvorlage „scharf rügt“.
Stirböck jetzt im hessischen FDP-Präsidium
Der Fraktionsvorsitzende der FDP in der Stadtverordnetenversammlung Oliver Stirböck ist als erster Offenbacher in der Parteigeschichte Mitglied im Präsidium der hessischen FDP. Auf dem Landesparteitag in Bad Soden wählten die Delegierten den 46-jährigen Diplom-Kaufmann auf […]
Sportdezernent wusste nachweislich bereits im März 2013 von Kosten in sechsstelliger Höhe
Mission Olympic: Peter Schneider soll politische Verantwortung übernehmen Sportdezernent wusste nachweislich bereits im März 2013 von Kosten in sechsstelliger Höhe Entgegen bisheriger Behauptungen des Sportdezernenten und Bürgermeisters Peter Schneider (Grüne) wusste nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden […]
Magistrat soll auch Fehlverhalten der zuständigen Dezernenten beurteilen
Nach Auffassung der FDP-Fraktion misst der Magistrat bei der Beurteilung von Befugnisüberschreitungen durch den Sportamtsleiter und Dezernatsmitglieder mit zweierlei Maß. „Fakt ist, dass das Projekt Mission Olympic trotz hohen Ausgabevolumens ohne Beschluss von Stadtverordnetenversammlung oder […]
„Schallende Watschen des Magistrats für Peter Schneider“
„Der Magistrat rät von Veranstaltungen wie der von Ihnen hinterfragten ab“ ist die eindeutige Antwort einer von Oberbürgermeister Horst Schneider und Stadtrat Felix Schneider (SPD) unterzeichneten Antwort auf eine Anfrage des FDP-Stadtverordneten Dominik Schwagereit. Er […]
Mission Olympic: FDP sieht politische und juristische Dimension der Verantwortung
Die Weigerung der Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern, in der Stadtverordnetensitzung einen Dringlichkeitsantrag der Opposition zu „Mission Olympic“ zu beraten, ist nach Auffassung der FDP-Fraktion ein Ausdruck „schlechten Gewissens, mangelnder Größe und schlechten […]
Messbarkeit der Effizienz der Stadtverwaltung verbessern
„Mit dem neuen Kommunalen Rechnungswesens sollte unter anderem die Effizienz der Verwaltung bei der Erstellung ihrer Leistungen gemessen werden und die Übersicht für die Kommunalpolitiker verbessert werden“, beschreibt FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck wichtige Ziele der Umstellung […]
FDP-Fraktion: Wachsenden Zuspruch für Innenstadt nicht durch Labyrinth gefährden.
Der von der Koalition vorgesehene „Radikalumbau des Markplatzes “ gefährdet nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck das von der SPD zu Recht begrüßte Wachstum der Besucherzahlen in der City. Stirböck hält zwar eine Verschönerung des […]
