Liberales Frühstück
In lockerer Sonntagsatmosphäre tauschen sich die Liberalen in Offenbach mit Ihnen regelmäßig aus. Diesmal heißt es Klartext mit Dr. Wolf Klinz Hessischer FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl Vorsitzender Ausschuss zur Finanz- WIrtschafts- und Sozialkrise Thema: „Für ein […]
FDP sieht SPD "am Rande der Regierungsfähigkeit" – grüner Ballast
„Wenig vertrauenserweckend“ ist nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck der derzeitige Zustand der Offenbacher SPD. „Während die Stadt ums Überleben kämpft, unterhält uns die SPD auf ihrem Parteitag mit Aktionskunst und Dauerstreit auf dem Niveau […]
Markterkundungsverfahren: Großer Bock von Peter Schneider wird jetzt sichtbar
Als „bar jeder Plausibilität“ hat FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck den Versuch des Grünen Fraktionsvorsitzenden Peter Schneider bezeichnet, den von ihm betriebenen Abbruch des Markterkundungsverfahrens als für die Stadt finanziell vorteilhaft darzustellen. Ausgerechnet den beauftragten Verfahrensvollmächtigen des […]
Fingierter Haushalt – Koalition bietet Bild des Jammers
(Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden aus dessen Stichwörtern) „Wir erleben hier eine der dreistesten politischen Mogelpackungen zumindest in der jüngeren Geschichte dieser Stadt. Nach allen ihren Äußerungen, auch am heutigen Tage Herr Oberbürgermeister ist eines klar: Dieser […]
Frankfurter Sozialwohnungen in Offenbach, Masterplan, Haushalt: Koalition offenkundig orientierungslos
Nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion zeigt sich die Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern in den aktuellen politischen Debatten „orientierungslos“. Der Koalitionsvertrag gebe keine Antworten auf die aktuelle Krise der Stadt und sei daher […]
FDP-Fraktion will Magistrat zu klaren Aussagen drängen – politische Führung der Stadt desorientiert
Die FDP-Fraktion im Rathaus hat sich irritiert über die Kommunikationspolitik des Magistrats zu den offenkundig absichtlich zu hoch angesetzten Schlüsselzuweisungen des Landes im Haushalt 2014 geäußert. Dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck missfällt, der Magistrat nehme nicht […]
„Haushaltslüge“: FDP will Magistrats-Rüge – Schneider soll Konsequenzen ziehen
Ein auf bewusst falschen Zahlen beruhender Haushalt ist nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck kein „politisches Kavaliersdelikt“. Die FDP-Fraktion bringt daher einen Antrag ins Stadtparlament ein, der die Haushaltsvorlage „scharf rügt“.
Stirböck jetzt im hessischen FDP-Präsidium
Der Fraktionsvorsitzende der FDP in der Stadtverordnetenversammlung Oliver Stirböck ist als erster Offenbacher in der Parteigeschichte Mitglied im Präsidium der hessischen FDP. Auf dem Landesparteitag in Bad Soden wählten die Delegierten den 46-jährigen Diplom-Kaufmann auf […]
Sportdezernent wusste nachweislich bereits im März 2013 von Kosten in sechsstelliger Höhe
Mission Olympic: Peter Schneider soll politische Verantwortung übernehmen Sportdezernent wusste nachweislich bereits im März 2013 von Kosten in sechsstelliger Höhe Entgegen bisheriger Behauptungen des Sportdezernenten und Bürgermeisters Peter Schneider (Grüne) wusste nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden […]
Magistrat soll auch Fehlverhalten der zuständigen Dezernenten beurteilen
Nach Auffassung der FDP-Fraktion misst der Magistrat bei der Beurteilung von Befugnisüberschreitungen durch den Sportamtsleiter und Dezernatsmitglieder mit zweierlei Maß. „Fakt ist, dass das Projekt Mission Olympic trotz hohen Ausgabevolumens ohne Beschluss von Stadtverordnetenversammlung oder […]