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Meldungen – Seite 36 von 84

Meldung • 16.01.2013 • Politik, die rechnen kann

Schutzschirm: FDP kritisiert Bummelbündnis – Grüne "Dagegenpartei"

Die FDP-Fraktion hat die Vorgehensweise des Schutzschirmbündnisses aus Koalition und CDU kritisiert. „Ziel des Bündnisses war es, zur Februar-Sitzung einen neuen Schutzschirmvertrag vorzulegen. Jetzt scheint ...

Meldung • 11.01.2013 • Politik, die rechnen kann

Liberale irritiert über Arbeit des "Schutzschirmpakts" – Lob und Kritik für Unionsvorschläge

Als „noch vor der Eheschließung eingereichtes Scheidungspapier“ hat die FDP-Fraktion die Sparliste der Offenbacher CDU bezeichnet. Jedenfalls sei es geeignet, einen erfolgreichen Schutzschirmpakt aus SPD, ...

Meldung • 10.01.2013 • Politik, die rechnen kann

Offenbach beim Thema Klinik „faktisch führungslos“ – Mitarbeiter erheblich besorgt – FDP wird gegen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens stimmen

Nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion hat das Erreichen des erforderlichen Quorums für das Bürgerbegehren die „erhebliche Besorgnis“ der Klinikmitarbeiter über die Zukunft des Klinikums verschärft. ...

Meldung • 08.01.2013 • Politik, die rechnen kann

Klinikbegehren gefährlich, rechtswidrig, inhaltlich falsch und populistisch

Die FDP-Fraktion hat das Erreichen des erforderlichen Quorums für das Bürgerbegehren gegen eine Klinikäußerung bedauert. Das Zustandekommen des Quorums von drei Prozent der Wahlberechtigten sei ...

Meldung • 04.01.2013 • Politik, die rechnen kann

2013 Jahr der Weichenstellungen – Spardisziplin erforderlich – Ungeist der Gesinnungsethiker –

Das Jahre 2013 wird nach Auffassung des Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck ein „Jahr der Weichenstellungen“. Gelinge es nicht einen mit dem Land ausverhandelten Schutzschirmvertrag zu ...

Meldung • 21.12.2012 • Politik, die rechnen kann

Verlust kommunaler Selbstverwaltung droht – Millioneneinsparungen vorgeschlagen – „Fingerhakeln“ beenden

Nach Auffassung der Offenbach FDP-Fraktion zeigt der „eindringliche Bescheid“ des Innenministeriums sehr deutlich, dass die Kommunalaufsicht einen Beitritt zum „kommunalen Schutzschirmprogramm“ des Landes erwartet. Dieses ...

Meldung • 20.12.2012 • Politik, die rechnen kann

Gezielt oder fahrlässig Informationen verschwiegen?

Nach Einschätzung der FDP-Fraktion haben die verantwortlichen politischen Kräfte auch nach der Auswechslung der Klinik-Geschäftsführung die Situation um das Offenbache Klinikum „dramatisch falsch“ eingeschätzt. Dafür ...

Meldung • 19.12.2012 • Kluge Stadtentwicklung

Pferdekoppel um Nachbargelände erweitern?

Nach der Demonstration an der Pferdekoppel in Bieber, an der für die Liberalen unter anderem die Bieberer Ortsvorsitzende Monika Rinke und der stellvertretende Kreisvorsitzende Georg ...

Meldung • 18.12.2012

FDP: 100 Tage Pleiten, Pech und Pannen

Die FDP-Fraktion hat eine kritische Bilanz der ersten 100 Tage des neuen hauptamtlichen Magistrats aus Oberbürgermeister Horst Schneider, sowie den neuen Dezernenten Bürgermeister Peter Schneider ...

Meldung • 17.12.2012 • Politik, die rechnen kann

FDP: Kein guter Tag für Offenbach

Zur Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, die Entscheidung über einen Schutzschirmantrag auf Februar zu verschieben, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck: „Das war – anders als Bürgermeister Peter ...