Meldungen

Die FDP Fraktion hat die Wahl von Dr. Felix Schwenke zum neuen Vorsitzenden der Offenbacher SPD begrüßt. „Seit über 10 Jahren erleben wir Schwenke als pragmatischen und engagierten Sozialdemokraten“, äußert Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. „Wir […]

„Das Arbeitsgericht in Offenbach muss erhalten bleiben!“ Mit dieser Forderung und einem aktuellen Antrag schließt sich die Koalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP verschiedenen Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Anwaltschaft an.

Die FDP-Fraktion will eine um fassende Auskunft über den Stand aller von der Stadtwerke Offenbach Holding (SOH) zu verantwortenden Projekte im zuständigen Beteiligungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung. „Wir haben Sorge, dass nicht nur bei der Erasmusschule, sondern […]

[Foto: Blick aus dem KOMM] Die FDP-Fraktion sieht in dem Anstieg der Anzahl der Passanten in der Offenbacher Innenstadt um knapp 10 Prozent eine Chance für die Stadt Offenbach ihre Funktion als „Oberzentrum“ für die […]

Die FDP-Fraktion hat die Veröffentlichungsstrategie einiger politischer Mitbewerber rund um die Zukunft der Energieversorgung Offenbach (EVO) als „unprofessionell“ und „gefährlich“ bezeichnet. Beim „Millionenspiel“ um die EVO vertrauliche Magistratsunterlagen zur Verhandlungsstrategie zu verbreiten, sei kein Kavaliersdelikt, […]

Die FDP-Fraktion legt Wert darauf, dass die erhöhten Kosten bei der Sanierung des Gebäudes des ehemaligen Stadtgesundheitsamts keinen Zuschuss für die Privatschule, sondern zunächst eine Investition in das „dahin schimmelnde städtische Gebäude“ darstellen. Unabhängig davon […]

Die FDP-Fraktion hat die Kritik der Union an den Flughafenklagen der Stadt zurückgewiesen. Es gebe gar keine Alternative, um die drohende Verlärmung und die damit verbunden enormen Kosten der Stadt für baulichen Lärmschutz zu vermeiden.

Die FDP-Fraktion hält an dem von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Wettbewerb für die Gestaltung der Flächen am Max-Willner-Kreisel bzw. dem Carl-Carstens-Platz fest. Die Koalition werde nach Auffassung des kulturpolitischen Sprechers der FDP-Stadtverordnetenfraktion Dominik Schwagereit diesen Stadtverordnetenbeschluss […]

Die für die Stadt Offenbach besonders wichtigen Fragen künftiger Entwicklungsmöglichkeit und die drohende Einschränkung ihrer kommunalen Selbstverwaltung werden auf jeden Fall Gegenstand des Revisionsverfahrens zu Bau und Betrieb der Nordwest-Landebahn beim Bundesverwaltungsgericht sein. Darauf weist […]

Vor knapp 300 Gästen in der Offenbacher Stadtbücherei warnte FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck auf dem Neujahrsempfang der vor dem Schlechtreden der Stadt und vor Ausgabephantasien. Jenseits der Schulsanierung werde es in der nächsten Legislaturperiode kaum größere […]