Meldungen

Die Offenbacher FDP-Fraktion hat das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs bedauert, den Bebauungsplan „Hafen“ für unwirksam zu erklären. „Das weitere Vorgehen der Stadt Offenbach muss sich weiterhin ganz am Ziel orientieren, Wohnen am Fluss zu ermöglichen“, […]

„Eine Reform der Gemeindefinanzierung ist angesichts des strukturellen Defizits vieler Gemeinden alternativlos“, so der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Offenbacher Stadtparlament, Oliver Stirböck. Die von der Bundes-FDP ins Auge gefasste Reform, wonach die Gemeinde stärker an […]

Die FDP-Fraktion hat die Einigung der Koalitionsfraktionen über die Schwerpunkte des Programms „Aktive Innenstadt“ in der mittelfristigen Finanzplanung begrüßt. Die Kofinanzierung der Projekte durch Landesmittel sei die einmalige Chance für die Stadt Offenbach, die notwendigen […]

„Der Rumpenheimer Schlosspark wird in kleinen Schritten ausgebaut. Hierbei hat sich die Raushauskoalition auf eine effektive Bürgerbeteiligung verständigt, “ so der Rumpenheimer FDP-Vorsitzende und Offenbacher FDP-Stadtverordnete, Dominik Schwagereit.

„Das Geld war schon immer in Offenbach knapp und aufgrund der wegbrechenden Steuereinnahmen wird es noch knapper werden. Wir alle sehen, dass nötige Investitionen nicht getätigt werden können, “ so der baupolitische Sprecher und stv. […]

„Führungsstellen im Stadtkonzern müssen nach dem Prinzip der besten Qualifikation vergeben werden“, so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Offenbacher Stadtparlament Georg Schneider, der auch Mitglied im Aufsichtsrat der SOH ist. Daher sei die von […]

Der Ende letzten Jahres vor der Beschlussfassung im Magistrat von der FDP gestoppte Wirtschaftsplan der Stadtwerkeholding (SOH) wird nach Angaben des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck nun „deutlich bescheidener und damit finanzpolitisch verantwortbar“ ausfallen. Der Plan war […]

Die FDP Fraktion hat die Wahl von Dr. Felix Schwenke zum neuen Vorsitzenden der Offenbacher SPD begrüßt. „Seit über 10 Jahren erleben wir Schwenke als pragmatischen und engagierten Sozialdemokraten“, äußert Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. „Wir […]

„Das Arbeitsgericht in Offenbach muss erhalten bleiben!“ Mit dieser Forderung und einem aktuellen Antrag schließt sich die Koalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP verschiedenen Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Anwaltschaft an.

Die FDP-Fraktion will eine um fassende Auskunft über den Stand aller von der Stadtwerke Offenbach Holding (SOH) zu verantwortenden Projekte im zuständigen Beteiligungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung. „Wir haben Sorge, dass nicht nur bei der Erasmusschule, sondern […]