Weiß: Raumverträglichkeit der Nordwestbahn Gegenstand der Revision in Leipzig
Die für die Stadt Offenbach besonders wichtigen Fragen künftiger Entwicklungsmöglichkeit und die drohende Einschränkung ihrer kommunalen Selbstverwaltung werden auf jeden Fall Gegenstand des Revisionsverfahrens zu Bau und Betrieb der Nordwest-Landebahn beim Bundesverwaltungsgericht sein. Darauf weist […]
Neujahrsempfang: FDP warnt vor "mentaler Standortfalle"
Vor knapp 300 Gästen in der Offenbacher Stadtbücherei warnte FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck auf dem Neujahrsempfang der vor dem Schlechtreden der Stadt und vor Ausgabephantasien. Jenseits der Schulsanierung werde es in der nächsten Legislaturperiode kaum größere […]
"Besser leben in Offenbach" als "Best Practice" beim TÜV-Symposium
Eine besondere Anerkennung erfuhr das Offenbacher Projekt „Besser leben in Offenbach“ bei einer Veranstaltung des TÜV Hessen. Zu dem Symposium „Die saubere und unternehmerfreundliche Kommune “ hatten die Organisatoren Vertreter aus Offenbach eingeladen, die Gemeinschaftsinitiative […]
FDP: CDU bietet keine Problemlösungen, sondern nur Stimmungsmache
Die FDP-Fraktion hat die Kritik des CDU-Vorsitzenden Stefan Grüttner an der Stadtpolitik als „völlig substanzlos“ zurückgewiesen. Statt eigener Vorschläge zu präsentieren habe die Union auf ihrer Mitgliederversammlung eine Art Generalabrechnung vorgenommen. „Das ist ein Ausdruck […]
FDP: An Straßensanierungen führt kein Weg vorbei – CDU Vorschläge Luftbuchungen
Die Löcher in Offenbachs Straßen sind Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck auch ein Symbol für die Löcher in Offenbachs Haushalt und damit Zeichen für das seit über 20 Jahren bestehende strukturelle Defizit der Stadt Offenbach. […]
FDP: Es bleibt beim Prinzip "Keine Netto-Neuverschuldung"
Die FDP-Fraktion bedauert, dass der Offenbacher Oberbürgermeister Horst Schneider „falsche Signale“ über die Auswirkungen des Stadionbaus für die Stadt Offenbach sendet. Schneider hatte in mehreren Interviews den Eindruck vermittelt, dass der Stadionbau keine Auswirkungen auf […]
FDP: Vorschlag der Bundesregierung zur Migrantenquote im öffentlichen Dienst ist das falsche Mittel
Die FDP-Fraktion begrüßt die Klarstellung, dass die auch die Bundesregierung eine Migrantenquote ablehnt, so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Stadtverordnetenfraktion Georg Schneider zu einer entsprechenden Klarstellung von Staatsministerin Maria Böhmer. Gerade für die Kommunen wäre ein […]
FDP: Flächendeckende Brötchentaste und Handy-Parken als Bausteine für eine attraktive Einkaufsstadt
Die FDP-Fraktion möchte für die Möglichkeit des kostenlosen Kurzzeitparkens, die sogenannte „Brötchentaste“, nach und nach flächendeckend an den Parkautomaten in der Innenstadt etablieren und das Parken vereinfachen, indem das Ticket per Handy bezahlt werden kann […]
Neujahrsempfang der Offenbacher Liberalen
Bücherturm der Stadtbücherei Offenbach Gast: Alfred Clouth Präsident der IHK Offenbach
Sparsames Wirtschaften der SOH wichtiges Kernthema der Haushaltskonsolidierungspolitik
Die FDP-Fraktion hat vor einer „kostenintensiven Ausweitung städtischer Aufgaben und Ausgaben über den Umweg des Stadtkonzerns gewarnt“. Den Stadtkonzern auf sparsames Wirtschaften zu verpflichten und Effizienzpotenziale zu heben, ist ein wichtiges Kernthema der Haushaltskonsolidierungspolitik im […]
