Meldungen

Nach Auffassung das FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck zeigt die Einführung der so genannten „Umweltzone“ in Offenbach, dass die Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern die falschen politischen Prioritäten setzt. Denn die Wirkung der sogenannten Umweltzonen […]

„Internet spielt im alltäglichen Leben eine immer größere Rolle und ist somit auch unterwegs immer stärker präsent – ob beruflich oder privat“, so der FDP-Stadtverordnete Dominik Schwagereit. Einige Städte wie Düsseldorf, Hamburg oder Pforzheim hätten […]

Liberale sehen dies auch als ein Projekt der interkommunalen Zusammenarbeit „Internet spielt im alltäglichen Leben eine immer größere Rolle und ist somit auch unterwegs immer stärker präsent – ob beruflich oder privat“, so der FDP-Stadtverordnete […]

Nach den offenkundigen Schwierigkeiten bei der Haushaltsgenehmigung 2014 möchte die FDP-Fraktion, dass der Magistrat das bisherige Schulbauprogramm  umgehend in Zusammenarbeit mit der Genehmigungsbehörde überarbeitet. Ziel solle ein fester und verlässlicher Finanzrahmen für Inventionen in den […]

Als „Beleg des Scheiterns“ und „Offenbarungseid“ hat die FDP-Fraktion den Neuzuschnitt der politischen Ressorts bezeichnet. „Die großen finanzpolitischen Fehlentscheidungen, die von Kämmerer Horst Schneider und Klinikdezernent Peter Schneider verursachte Verzögerung der Klinik-Privatisierung und der Abbruch […]

„Das Problem Offenbachs ist sicher auch in Zukunft nicht der Mangel an bezahlbarem Wohnraum“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Obwohl sich die Stadt im Kern der Rhein-Main-Region befinde, sei  der Wohnraum im Vergleich günstig. Daher sei […]

FDP: Neues Investitionsprogramm des Magistrats wenig realistisch – Vertrauen bei der Schulsanierung wieder herstellen Die Offenbacher FDP sorgt sich um die Fortsetzung des wichtigen Schulsanierungsprogramms und das „schwindende Vertrauen“ an den Schulen.

„Für die FDP ist klar, dass Sport, aber auch Kultur, Pflichtaufgaben der Kommunen sind und daher bei der zukünftigen Berechnung des kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt werden müssen“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck.

Als „schwere Schlappe für den Magistrat“ hat die FDP die Einstellung des Strafverfahrens gegen Sportsamtsleiter Jürgen Weil wegen der Mehrkosten des Projekts „Mission Olympic“ bezeichnet. „Es wird erkennbar, dass die Strafanzeige gegen Weil eine Panikattacke […]

Für die FDP macht die Stadt  Offenbach mit ihrem Schuldscheindarlehen in Höhe von 140 Millionen Euro selbst ihre „Kreditklemme“ öffentlich und belegt damit die desaströse Lage der Offenbacher Stadtfinanzen. „Offensichtlich ist die Stadt derzeit nicht […]