FDP: Durchmischung der Stadt fördern
„Das Problem Offenbachs ist sicher auch in Zukunft nicht der Mangel an bezahlbarem Wohnraum“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Obwohl sich die Stadt im Kern der Rhein-Main-Region befinde, sei der Wohnraum im Vergleich günstig. Daher sei […]
Schulsanierung: Langfristige Abstimmung mit der Kommunalaufsicht erforderlich
FDP: Neues Investitionsprogramm des Magistrats wenig realistisch – Vertrauen bei der Schulsanierung wieder herstellen Die Offenbacher FDP sorgt sich um die Fortsetzung des wichtigen Schulsanierungsprogramms und das „schwindende Vertrauen“ an den Schulen.
FDP für faire Behandlung der Kommunen bei der Berechnung des Ausgleichsvolumens beim kommunalen Finanzausgleich
„Für die FDP ist klar, dass Sport, aber auch Kultur, Pflichtaufgaben der Kommunen sind und daher bei der zukünftigen Berechnung des kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt werden müssen“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck.
Einstellung des Verfahrens gegen den Sportamtsleiter: Schlappe für den Magistrat – Folgen für Arbeit in den Ämtern
Als „schwere Schlappe für den Magistrat“ hat die FDP die Einstellung des Strafverfahrens gegen Sportsamtsleiter Jürgen Weil wegen der Mehrkosten des Projekts „Mission Olympic“ bezeichnet. „Es wird erkennbar, dass die Strafanzeige gegen Weil eine Panikattacke […]
Schuldscheindarlehen machen desaströse Lage offenbar
Für die FDP macht die Stadt Offenbach mit ihrem Schuldscheindarlehen in Höhe von 140 Millionen Euro selbst ihre „Kreditklemme“ öffentlich und belegt damit die desaströse Lage der Offenbacher Stadtfinanzen. „Offensichtlich ist die Stadt derzeit nicht […]
FDP fordert gerechte Finanzierung der Kommunen
„Das Land Hessen beschließt ein Bibliotheksgesetz, das Land Hessen setzt immer höhere Standards für Kindergärten und Feuerwehren aber das Land Hessen stattet seine Kommunen nicht mit dem hierfür nötigen Mitteln aus,“ so der FDP-Fraktionschef Oliver […]
FDP-Fraktionsvorsitzender wieder im Bezirksvorstand
FDP-Fraktionsvorsitzender wieder im Bezirksvorstand Der Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck wurde erneut zum stellvertretenden Bezirksvorsitzenden des FDP-Bezirksverbandes Rhein-Main gewählt. Die liberale Stadtverordnetenfraktion in Offenbach sieht darin die Akzeptanz der lokalpolitischen Arbeit. Neuer Bezirksvorsitzender ist der Steinbacher […]
Videoüberwachung vorläufig beibehalten
Nach Auffassung des Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck würde der von den Grünen geforderte Verzicht auf Videoüberwachung in der östlichen Innenstadt die erkennbaren Fortschritte bei der Stabilisierung des Mathildenviertels gefährden.
Liberales Frühstück
In lockerer Sonntagsatmosphäre tauschen sich die Liberalen in Offenbach mit Ihnen regelmäßig aus. Diesmal heißt es Klartext mit Dr. Wolf Klinz Hessischer FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl Vorsitzender Ausschuss zur Finanz- WIrtschafts- und Sozialkrise Thema: „Für ein […]
FDP sieht SPD "am Rande der Regierungsfähigkeit" – grüner Ballast
„Wenig vertrauenserweckend“ ist nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck der derzeitige Zustand der Offenbacher SPD. „Während die Stadt ums Überleben kämpft, unterhält uns die SPD auf ihrem Parteitag mit Aktionskunst und Dauerstreit auf dem Niveau […]