Meldungen

Das „Radikalmodell der Koalition“, die Waldstraße an ihrem nördlichen Ende zu sperren, um eine Teilberuhigung des Marktplatzes zu erreichenist nach Auffassung der FDP-Fraktion „bei fast allen, die es betrifft schlicht durchgefallen“. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck sieht […]

Mitverantwortung des SPD-Fraktionsvorsitzenden und des Klinikdezernenten Die FDP-Fraktion hat davor gewarnt, im Klinikbetreiber Sana einen „Sündenbock“ für die Entlassungen zu suchen. „Über die konkreten Maßnahmen des Konzerns oder deren innerbetriebliches Vorgehen maßen wir uns kein […]

„Der von der gescheiterten ‚Schutzschirmkoalition‘ aus Koalition plus CDU vorbereitete Beschluss, aus der FrankfurtRheinMain GmbH (FRM) auszutreten, war falsch“, so der FDP Fraktionschef Oliver Stirböck. Die FDP-Fraktion hat daher einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, […]

Die FDP hat die Abschaffung der jüngst von der Koalition gegen den Widerstand  der FDP „durchgepeitschten“ Seniorenratswahlen gefordert. „Die Farce um die gescheiterte Wahl hat gezeigt, dass das Gremium schlicht überflüssig ist. Die Seniorenarbeit droht […]

FDP-Antrag für Verbleib der Stadt Offenbach in der regionalen Standortmarketinggesellschaft (FRM GmbH)

Auf dem 61. Landeskongress der Jungen Liberalen (JuLis) Hessen, der am vergangenen Wochenende in Offenbach stattfand, wurde Kirill Steinert im Amt des Landesschatzmeisters der Jungen Liberalen mit großer Mehrheit bestätigt.

Im Jahr 2011 hatten die Liberalen angeregt zu prüfen, an welchen Kreuzungen die Anbringung von „Grünen Pfeilen“ sinnvoll wäre. Nach nun erfolgter eingehender Prüfung berichtet der Magistrat, dass weitere 8 Kreuzungen mit solchen neuen Schildern […]

FDP-Initiative im Stadtparlament einstimmig verabschiedet Das Stadtparlament hat in seiner letzten Sitzung einstimmig eine Initiative der Offenbacher FDP-Fraktion zur „Beteiligung am Netzwerk gegen Homophobie“ getragen. Der Magistrat prüft, ob und in welcher Form sich die […]

Für die Liberalen bleibt ein „vernünftiger Umbau“ des Marktplatzes ein städtebauliches Kernanliegen, um die Innenstadt zu revitalisieren. Damit grenzen sich die Liberalen von der Union ab, die einen Umbau des Marktplatzes in der Vergangenheit für […]

„Ein bürokratisches Monstrum als Ergebnis rotgrüner Bummelei“ ist für den FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck die nunmehr zur Beschlussfassung vorgelegte neue Stellplatzsatzung. Die FDP hatte vor drei Jahren mit politischen Initiativen den Stein für eine Überarbeitung ins […]