FDP: Nachflugverbotsentscheidung des VGH ist erster Etappensieg
„Gericht entscheidet, was Politik versprochen hat“ „Die heutige Entscheidung des VGH in Kassel zum Nachflugverbot ist ein Etappensieg für die Anlieger des Flughafens. Sie bekommen nun was die Politik ihnen versprochen hat: Nachtruhe von 23- […]
FDP für ehrenamtlichen Integrations-Stadtrat
Die FDP-Fraktion will einen ehrenamtlichen Stadtrat mit dem Themengebiet Integration „als eigenständigem Ressort betrauen“. Mit einem Antrag regt die FDP an, Oberbürgermeister Horst Schneider solle im Rahmen seiner Organisationszuständigkeit in diesem Sinne tätig werden. Die […]
FDP kritisiert Kostensteigerungen beim Klimapfad
Mit dem Klimapfad soll eine „gemeindeübergreifende regionale touristische Route“ der Mainanlieger Offenbach, Kelsterbach, Frankfurt und Mühlheim entstehen, auf der sich die Besucher in verständlicher und spielerischer Form mit dem „Klimawandel“ auseinandersetzen können. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck […]
FDP regt „mobiles Bürgerbüro“ an
Die FDP hat beantragt, eine Idee aus ihrem Kommunalwahlprogramm zu prüfen, Aufgaben des Bürgerbüros, auch außerhalb der Mauern des Rathauses anzubieten. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck verweist auf Bergisch-Gladbach. Dort stellen drei Kreditinstitute an sechs Stellen […]
FDP erfreut: Umweltzone für Offenbach vom Tisch
Die FDP-Fraktion hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass nun auch Umweltdezernentin Birgit Simon nicht mehr an die die von ihr gewünschte Anordnung der Umweltzone durch die Hessische Landesregierung glaubt. „Die Umweltzone ist vom Tisch – […]
Schneider „gestärkt“ – Freier „unter Wert“ geschlagen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck sieht Horst Schneider durch den Wahlerfolg „gestärkt“. Der Freidemokrat hofft, dass er jetzt sein bekundetes Amtsverständnis, Oberbürgermeister aller Offenbacher und nicht nur einer Partei zu sein, noch stärker verwirklichen kann. Stirböck […]
FDP: Vorwürfe der Union zum Hafen2 fallen durch den Plausibilitätscheck
Die Offenbacher FDP-Fraktion wundert sich über die erneute Kritik der CDU-Fraktion am Finanzierungsmodell für den Umzug der Kulturinstitution Hafen2 neben das Gelände der SG Wiking. Denn im Aufsichtsrat der Mainviertel GmbH habe CDU-Fraktionsvorsitzender Peter Freier […]
FDP: Geringe Unterschiede nutzten Amtsinhaber und beeinträchtigten Wahlbeteiligung
„Wenn die politischen Inhalte mehr oder weniger verwechselbar sind und niemand relevante alternative Problemlösungen formuliert, wird aus der Oberbürgermeisterwahl mehr ein Schönheitswettbewerb, daraus entsteht keine Wechselstimmung“, analysiert FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Die inhaltlichen Unterschiede zwischen den […]
FDP zweifelt an der Umweltzonenstrategie der Stadt Stirböck: Stadt Mainz zeigt wie es besser geht – Umweltzone keine Antwort auf Stickstoffdioxidbelastung
Die FDP will den Luftreinhalteplan der Stadt geändert sehen. Die Stadt solle den neuen Spielraum nutzen, über den sie durch die kritische Positionierung des Verkehrsministeriums verfüge. Dabei sehen sich die Liberalen auch vom aktuell vorgelegten […]
FDP: „Abstimmung mit dem Klingelbeutel für den Hafen2“