Honsell-Brücke: Erst verhandeln, dann notfalls klagen
Die Liberalen wollen keine sofortige Klage gegen den Bau der Honsell-Brücke durch die Stadt Frankfurt. Nach Ansicht des FDP-Stadtverordneten Dominik Schwagereit solle die Stadt weiter versuchen mit der Stadt Frankfurt sowie den zuständigen Verkehrsministerien ein […]
„Gemeinsames Handeln“ erforderlich
„Die nun vorliegende Genehmigung des Regierungspräsidenten für den Nachtragshaushalt muss für alle ein Weckruf zum gemeinsamen Handeln sein“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.
Offenbach ist viel besser als sein Ruf – FDP will Stadtmarketing stärken
Die FDP will das Offenbacher Stadtmarkting stärken, um den Image der Stadt zu verbessern. „Es ist nicht alles gut, aber der Ruf ist deutlich schlechter als die Lage“, so FDP-Stadtverordnete Dominik Schwagereit. Offenbach sei eine […]
FDP gegen neue teure Berater am Klinikum – FDP erwartet endlich mittelfristig tragfähige Konzepte durch den Magistrat
Die FDP ist irritiert über den Klinikkurs von Klinikleitung und Magistrat. „Jetzt soll es die gefühlt zehnte Unternehmensberatung richten“, kritisiert FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck die Ankündigung von Klinik-Chefin Mecke-Bilz, die Unternehmensberater von McKinsey ins Klinikum zu […]
FDP: Haushaltsauflagen ernster nehmen
Nach Auffassung der FDP-Fraktion erfüllt der Magistrat mit seinen aktuellen Vorschlägen „lediglich formal“ die Auflagen des Regierungspräsidiums (RP), im Jahr 2011 Einsparungen in Höhe von 6,5 Millionen vorzunehmen.
Parkleitsystem und Parkticketrückvergütung als Charmeoffensive
Nach Auffassung der FDP-Fraktion ist von entscheidender Bedeutung für die künftige Entwicklung der Innenstadt, dass die City mit dem öffentlichen Nahverkehr, dem Fahrrad und dem Auto gut erreichbar ist. Daher bedauern die Liberalen, dass die […]
FDP: Erfolgreiche Spendenaktion Anreiz Strategie einer Kreativinsel fortzusetzen
Als „geradezu vorbildhaft“ hat der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dominik Schwagereit, die Spendenkampagne der Kulturinstitution Hafen2 für ihren Umzug bezeichnet.
FDP: Nachflugverbotsentscheidung des VGH ist erster Etappensieg
„Gericht entscheidet, was Politik versprochen hat“ „Die heutige Entscheidung des VGH in Kassel zum Nachflugverbot ist ein Etappensieg für die Anlieger des Flughafens. Sie bekommen nun was die Politik ihnen versprochen hat: Nachtruhe von 23- […]
FDP für ehrenamtlichen Integrations-Stadtrat
Die FDP-Fraktion will einen ehrenamtlichen Stadtrat mit dem Themengebiet Integration „als eigenständigem Ressort betrauen“. Mit einem Antrag regt die FDP an, Oberbürgermeister Horst Schneider solle im Rahmen seiner Organisationszuständigkeit in diesem Sinne tätig werden. Die […]
FDP kritisiert Kostensteigerungen beim Klimapfad
Mit dem Klimapfad soll eine „gemeindeübergreifende regionale touristische Route“ der Mainanlieger Offenbach, Kelsterbach, Frankfurt und Mühlheim entstehen, auf der sich die Besucher in verständlicher und spielerischer Form mit dem „Klimawandel“ auseinandersetzen können. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck […]
