FDP regt „mobiles Bürgerbüro“ an
Die FDP hat beantragt, eine Idee aus ihrem Kommunalwahlprogramm zu prüfen, Aufgaben des Bürgerbüros, auch außerhalb der Mauern des Rathauses anzubieten. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck verweist auf Bergisch-Gladbach. Dort stellen drei Kreditinstitute an sechs Stellen […]
FDP erfreut: Umweltzone für Offenbach vom Tisch
Die FDP-Fraktion hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass nun auch Umweltdezernentin Birgit Simon nicht mehr an die die von ihr gewünschte Anordnung der Umweltzone durch die Hessische Landesregierung glaubt. „Die Umweltzone ist vom Tisch – […]
Schneider „gestärkt“ – Freier „unter Wert“ geschlagen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck sieht Horst Schneider durch den Wahlerfolg „gestärkt“. Der Freidemokrat hofft, dass er jetzt sein bekundetes Amtsverständnis, Oberbürgermeister aller Offenbacher und nicht nur einer Partei zu sein, noch stärker verwirklichen kann. Stirböck […]
FDP: Vorwürfe der Union zum Hafen2 fallen durch den Plausibilitätscheck
Die Offenbacher FDP-Fraktion wundert sich über die erneute Kritik der CDU-Fraktion am Finanzierungsmodell für den Umzug der Kulturinstitution Hafen2 neben das Gelände der SG Wiking. Denn im Aufsichtsrat der Mainviertel GmbH habe CDU-Fraktionsvorsitzender Peter Freier […]
FDP: Geringe Unterschiede nutzten Amtsinhaber und beeinträchtigten Wahlbeteiligung
„Wenn die politischen Inhalte mehr oder weniger verwechselbar sind und niemand relevante alternative Problemlösungen formuliert, wird aus der Oberbürgermeisterwahl mehr ein Schönheitswettbewerb, daraus entsteht keine Wechselstimmung“, analysiert FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Die inhaltlichen Unterschiede zwischen den […]
FDP zweifelt an der Umweltzonenstrategie der Stadt Stirböck: Stadt Mainz zeigt wie es besser geht – Umweltzone keine Antwort auf Stickstoffdioxidbelastung
Die FDP will den Luftreinhalteplan der Stadt geändert sehen. Die Stadt solle den neuen Spielraum nutzen, über den sie durch die kritische Positionierung des Verkehrsministeriums verfüge. Dabei sehen sich die Liberalen auch vom aktuell vorgelegten […]
FDP: „Abstimmung mit dem Klingelbeutel für den Hafen2“
FDP will Masterplan für Offenbach
Die FDP-Fraktion möchte „einen Prozess der integrierten Stadtentwicklungspolitik“ initiieren, an dessen Ende ein „Masterplan“ für die Gesamtstadt Offenbach stehen soll. Gerade angesichts knapper Kassen hält es FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck für sinnvoll, Politik, Wirtschaft und Bürger […]
Simon-Plakatwerbung „hart an der Grenze des rechtlich Möglichen“
Nach Auffassung der FDP-Fraktion beinhaltet die Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zum „Neutralitätsgebot während des Oberbürgermeisterwahlkamps “leider größeren politischen Sprengstoff als erwartet“. Bürgermeisterin Birgit Simon hatte mit einem Bild ihrer Person auf […]
FDP: Ungerechtigkeiten in der Stellplatzsatzung sind Ansiedlungshindernisse
Die Liberalen wollen die Stellplatzsatzung reformieren, um „mehr Unternehmen anzusiedeln und bestehende Ungerechtigkeiten abzuschaffen“. Ein Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion sind vor allem „künstliche Beschränkungen“ für den Bau von Parkplätzen ein Dorn im Auge. Danach dürfen einerseits […]
